23.11.2021 11:41 |

Edtstadler will Regeln

Droht „Fleckerlteppich“ bei Covid-Zertifikaten?

Angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen in den EU-Staaten als Antwort auf die rasant steigenden Corona-Neuinfektionen hat Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vor einem „Fleckerlteppich“ gewarnt. Das digitale Covid-Zertifikat („Grüner Pass“) müsse gestärkt werden, forderte Edtstadler am Dienstag vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel.

„Wenn jemand geschützt ist, wenn von jemandem ein geringes Risiko ausgeht, und der auch ein geringes Risiko hat sich anzustecken, dann sollte das der Maßstab sein“, betonte die Europaministerin. Von den Empfehlungen der EU-Kommission zum Covid-Zertifikat, die voraussichtlich am Mittwoch erfolgen sollen, erwarte sie sich „möglichst einheitliche“ Regelungen.

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Wenn jemand geschützt ist, wenn von jemandem ein geringes Risiko ausgeht, und der auch ein geringes Risiko hat sich anzustecken, dann sollte das der Maßstab sein.

Europaministerin Karoline Edtstadler für einheitliche Regeln

Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle setzen mehrere EU-Staaten, darunter Österreich, auf sogenannte Booster-Shots - allerdings mit unterschiedlichen Regelungen. In diesem Zusammenhang wird der Ruf nach einer Harmonisierung unter den Mitgliedsländern immer lauter.

Impfpflicht und Lockdown verteidigt
Edtstadler verteidigte zudem die allgemeine Corona-Impfpflicht, die Österreich als erster EU-Staat mit Februar einführen will. „Wir wollten niemals eine Pflicht hier verordnen, wir sehen aber schlicht und ergreifend die Notwendigkeit“, sagte die Ministerin angesprochen auf Kritik seitens EU-Abgeordneten, die den Schritt als vorschnell einordneten. Dabei verwies sie auf die Verhältnismäßigkeit: „Der Eingriff in ein Grundrecht durch die Impfpflicht ist geringer als ein genereller Lockdown“.

Die Verhängung des Lockdowns sei „alternativlos gewesen“, sagte Edtstadler weiter. Mit Blick auf die Krankenhäuser und Intensivstation, wo das „Pflegepersonal am Ende seiner Kräfte ist“ und Ärzte um jedes Menschenleben kämpfe, erklärte die Ministerin, sei es „notwendig, kurz die Zähne zusammenzubeißen“.

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