Soll ab Montag gelten

Heute Krisengipfel zum Lockdown für Ungeimpfte

Von links: Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (beide Grüne)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

 Nachdem am Samstag bereits ein Entwurf zur Verordnung des am Montag geltenden österreichweiten Lockdowns für Ungeimpfte publik geworden war, berät die Regierung derzeit per Videokonferenz mit den Bundesländern über Maßnahmen zur Eindämmung der stark steigenden Infektionszahlen. Vor dem Krisengipfel gab es keine Stellungnahmen, Ergebnisse werden zu Mittag bekannt gegeben.

Im Kanzleramt versammelt hatten sich am Vormittag Kanzler Alexander Schallenberg, Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein sowie mehrere Fachminister. Die Landeshauptleute wurden per Video zugeschaltet.

Von den für Montag angekündigten Ausgangsbeschränkungen betroffen sind Personen, die weder über ein gültiges Impfzertifikat verfügen noch nachweisen können, in den letzten 180 Tagen eine Corona-Infektion überwunden zu haben. Schon bisher waren sie von Lokalbesuchen oder vom Zutritt zu Sportanlagen und Friseuren ausgeschlossen. Neu ist für Ungeimpfte nun, dass sie auch beim Einkaufen auf die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens beschränkt werden.

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Kinder unter 12 Jahren von Beschränkungen ausgenommen
Weiterhin möglich bleibt der Gang zum Arzt und zu sonstigen Gesundheitsdienstleistungen oder der Weg zur Impfung. Auch die „Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse“ sowie der Weg zur Schule oder Universität wird möglich sein. Kinder unter zwölf Jahren sind von den Beschränkungen gänzlich ausgenommen. Erstgeimpfte können sich mit einem PCR-Test „freitesten“.

Steht uns wieder ein Lockdown bevor? Wenn die Entwicklung so weitergeht, könnte das laut Gesundheitsminister der Fall sein.

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Der Ungeimpften-Lockdown muss am Sonntagabend noch vom Hauptausschuss des Nationalrats bestätigt werden und gilt vorerst auf zehn Tage befristet. Experten hatten im Vorfeld eine Kontaktreduktion um zumindest 30 Prozent gefordert. Ob dies mit einem Lockdown allein für Ungeimpfte möglich ist, ist unklar. Ein von 33 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern am Freitag veröffentlichtes Papier plädiert u.a. auch für eine „2G plus“-Regel, bei der auch Geimpfte und Genesene für Lokalbesuche einen PCR-Test vorweisen müssten.