Fr, 17. August 2018

Proteste in Syrien

03.04.2011 15:41

Präsident Assad ernennt neuen Regierungschef

Mehr als zwei Wochen nach Beginn der Protestwelle in Syrien hat Präsident Bashar al-Assad einen neuen Regierungschef ernannt. Der bisherige Landwirtschaftsminister Adel Safar (Bild) erhielt den Auftrag, ein neues Kabinett zu bilden. Die Vorgängerregierung war am vergangenen Dienstag geschlossen zurückgetreten.

Syrien ist ein Polizei- und Geheimdienststaat mit einem starken Präsidialsystem. Oppositionelle betrachten deshalb den Austausch der Regierung als rein kosmetische Maßnahme, nachdem Assad bei seiner Parlamentsrede am vergangenen Mittwoch keine Reformen angekündigt hatte.

Die Sicherheitskräfte gingen unterdessen weiter gegen Regimegegner vor. Am Samstag wurden rund 40 Menschen festgenommen. Die Festnahmen erfolgten nur einen Tag nach Protesten, bei denen Polizei- und Militäreinsatzkräfte bis zu zwölf Demonstranten getötet hatten. Am Freitag hatten landesweit Tausende Syrer für Bürgerrechte und Demokratie demonstriert. In Al-Sanamien bei Daraa und in der Damaskus-Vorstadt Duma schossen die Sicherheitskräfte auf die Demonstranten.

Rund 80 Demonstranten getötet
Seit Beginn der Proteste in Syrien vor zwei Wochen haben die Sicherheitskräfte bis zu 80 Demonstranten getötet. Die Angaben lassen sich aber nur schwer überprüfen, weil das Regime Journalisten im Land nicht frei arbeiten lässt. Einheimische Berichterstatter werden vom Geheimdienst bedroht und eingeschüchtert.

Oppositionelle berichteten, die Sicherheitskräfte hätten mehrere Demonstranten erst freigelassen, nachdem sie ihnen ihre Facebook-Kennwörter gegeben hatten. Viele Bürger beklagten sich am Wochenende über blockierte Mobiltelefon-Netze und einen stark eingeschränkten Internet-Zugang.

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