Salzburger Mönchsberg

Entscheidung zum Garagen-Ausbau naht

(Bild: Tröster Andreas)

Ob ein Baubeginn für die Erweiterung der Mönchsberggarage im kommenden Jahr drinnen ist, entscheidet sich möglicherweise Mitte November. Am 16.11. verhandelt das Landesverwaltungsgericht den Einspruch der Umweltanwaltschaft. Die Landesumweltanwältin sieht im Naturschutzbescheid mehrere Fehler.

Über den Sommer diskutierte die Stadtpolitik vor allem, ob man die Salzburger über die Erweiterung der Mönchsberggarage um 650 Stellplätze abstimmen lassen soll oder nicht. Denn inzwischen liegen alle behördlichen Bescheide für das 30-Millionen-Euro-Projekt vor.

Allerdings hat die Landesumweltanwaltschaft gegen die naturschutzrechtliche Bewilligung des Magistrats Einspruch erhoben. Über dieses Rechtsmittel wird nun am 16. November am Landesverwaltungsgericht verhandelt. Ob in dieser Verhandlung bereits eine Entscheidung fällt, ist unsicher, angesichts der Anhörung von Zeugen aber eher unwahrscheinlich.

Auch ob ein weiterer Einspruch, eine so genannte Revision, gegen das Urteil vor dem Verwaltungsgerichtshof möglich ist, muss die Richterin entscheiden. Ebenso, ob eine solche Revision aufschiebende Wirkung für den Baustart des Projekts hätte.

Landesumweltanwältin sieht viele Widersprüche
Landesumweltanwältin Gishild Schaufler bekrittelte bereits kurz nach Ausstellung des Naturschutzbescheids im vergangenen Frühjahr das Vorgehen des Magistrats. „Der Bescheid ist offenbar recht in Eile gemacht worden, ist ziemlich unvollständig und formal nicht in Ordnung“, sagt Schaufler zur „Krone“.

Sie begründet ihren Einspruch vor allem darauf, dass Lärm, Staub und Beleuchtung während der Bauzeit im Bescheid zu wenig berücksichtigt worden seien. Auch sei das betroffene Landschaftsschutzgebiet am Krauthügel für zwei Jahre stark beeinträchtigt. Dazu seien diverse Auflagen im Bescheid widersprüchlich.