Grund nicht geklärt

Quarantäne-Beschwerde: Ärger über zu späte Antwort

Salzburg
14.10.2021 08:00
Sechs Schulklassen befinden sich im Bundesland aktuell in Corona-Quarantäne. Diese Maßnahme sorgt immer wieder für Wirbel. Im Fall einer Nonntaler Schule hat das Gesundheitsamt verspätet auf einen Einspruch geantwortet. Die Quarantäne ist bereits abgelaufen, ob sie gerechtfertigt war, wurde nicht einmal erhoben.

Die „Krone“ hatte über verärgerte Eltern an der Neuen Mittelschule Nonntal berichtet. Die Schüler hätten am ersten Schultag nur wenige Minuten mit einem positiv auf Corona getesteten Kollegen in einem Raum verbracht. Trotzdem ist die gesamte Klasse in Quarantäne geschickt worden.

Auch die Familie des FPÖ-Landtagsabgeordneten Andreas Schöppl war betroffen. Deshalb erhob der Rechtsanwalt Einspruch gegen den Bescheid. Die Antwort erzürnt Schöppl in doppelter Hinsicht. Nicht nur, dass das Schreiben erst kam, als die 14-tägige Quarantäne des Schülers bereits abgelaufen war. Im kurzen Antwortschreiben teilt das Gesundheitsamt des Magistrats mit, dass der Quarantäne-Bescheid – nachträglich – außer Kraft getreten ist, weil kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde.

Im Klartext: Ob die Quarantäne zu Recht verhängt wurde, ist nicht nachgeprüft worden. „Ich hätte das aber gerne nachgeprüft. Egal, wie man zum Thema Quarantäne steht. Der Rechtsstaat darf nicht ausgehebelt werden. Damit wird das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Politik torpediert“, sagt Schöppl zur „Krone“.

Vonseiten der Stadt heißt es, dass grundsätzlich jeder Beschwerde nachgegangen werde. Viele Beanstandungen gebe es aber nicht. „Das meiste kann telefonisch geklärt werden“, sagt ein Sprecher der Stadt.

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