Rechnungshof-Kritik

„Ungünstig für die Glaubwürdigkeit“

Das Contact Tracing beginnt mit dem positiven Testergebnis

(Bild: Tschepp Markus)

Der Rechnungshof lässt kaum ein gutes Haar an der österreichischen Corona-Politik Fokus liegt auf dem Bundesland Salzburg - und seinen Verfehlungen in der Pandemie.

Neun Bundesländer, die ihr eigenes Süppchen kochen – und die Verwirrung, die daraus inmitten einer Pandemie entstehen kann. Mit diesem Thema hat sich nun der Rechnungshof beschäftigt und ein 213 Seiten langes Dokument verfasst, das der „Krone“ vorliegt. In der vertraulichen Arbeit mit dem Titel „Prüfungsergebnis – Gesundheitsdaten und Pandemiebewältigung“ werden der österreichische Umgang mit dem Coronavirus und die damit einhergehenden Probleme aufgelistet und Verbesserungsvorschläge gemacht. Untersucht wurde der Zeitraum zwischen August 2020 und Februar 2021 – mit besonderem Hauptaugenmerk auf Wien, Oberösterreich und Salzburg.

Zahlensalat, wenig Vorbereitung und Chaos
Das Urteil des Rechnungshofes für Salzburg fällt dabei in vielen Belangen fast schon vernichtend aus. Zu wenig Weitsicht und Vorbereitung, Daten-Chaos und uneinheitliche Vorgehensweisen – so urteilt der Rechnungshof über die Salzburger Pandemie-Politik.

Probleme starteten schon vor der Pandemie
Die Probleme starteten laut dem Rechnungshof schon vor dem Beginn der Pandemie. So waren Notfall-Pläne die Ausnahme. Diese wurden in Salzburg erst im Laufe der Corona-Pandemie entwickelt.

Dementsprechend chaotisch lief laut dem Rechnungshof anfänglich auch die Bürokratie – also die Registrierung der Erkrankten und die Kontaktnachverfolgung. Zu Beginn verwendeten die Salzburger Behörden noch Excel-Tabellen für die Dokumentation, später eigene Systeme.

Daten-Salat durch verschiedene Systeme
Diese Systeme jedoch nicht einheitlich – was zu Zahlensalat führte. Das Bundes-Programm EMS nutzten die Salzburger nur zur Meldung von Zahlen an den Bund. „Das Land Salzburg veröffentlichte Daten auf Bezirks- und Gemeindeebene sowie Gesamtdaten zu den Verstorbenen, Infizierten und Genesenen“, ist im Bericht zu lesen. „Die Daten der Dashboards der beiden Länder und des Dashboards der AGES stimmten insbesondere aufgrund unterschiedlicher Auswertungszeitpunkte und unterschiedlicher Datenquellen nicht überein“, heißt es weiter. Das wiederum habe sich laut Rechnungshof „ungünstig“ auf die Glaubwürdigkeit der Behörden seitens der Bevölkerung ausgewirkt. Damit hätte auch die Akzeptanz und die Wirksamkeit der Maßnahmen der Pandemiebewältigung gelitten.

Was auch lange nicht klar war: Wann beginnt das Contact Tracing? Am Beginn der Pandemie wurde in Salzburg jeder Verdachtsfall nachverfolgt. Erst im September 2020, als die Zahlen stiegen, begannen die Behörden, nur noch die Kontakte all jener nachzuverfolgen, die bereits ein positives Testergebnis hatten.