20.09.2021 10:00 |

SPÖ stimmt auch zu

Magistratsreform wird heute beschlossen

Die SPÖ in der Stadt Salzburg ist nicht wirklich glücklich mit der Strukturreform für den Magistrat aus dem Büro von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Dennoch werden die Roten zustimmen. Damit ist klar: Die Reform wird am Montag im Stadtsenat mit Mehrheit beschlossen.

Als „visionslos“ und „mutlos“ bezeichnet die SPÖ die Magistratsreform von Bürgermeister Harald Preuner. „Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Klimanachhaltigkeit fehlen in der Strukturreform komplett“, findet Klubvorsitzende Andrea Brandner.

Die bemerkenswerte Schlussfolgerung der Sozialdemokraten: Sie werden bei der Abstimmung im Stadtsenat heute, Montag, für die Reform stimmen. Damit ist dem Vorhaben, bei dem 25 bis 30 Planposten eingespart werden sollen, eine breite Mehrheit sicher.

Die Bürgerliste hat schon länger angekündigt, nicht zuzustimmen, weil sich die Partei daran stößt, dass im Zuge der Reform der Posten des Radverkehrskoordinators aufgelöst werden soll. Die Reform soll laut Preuner „überfällige Optimierungen in der Stadtverwaltung“ bringen.

Matthias Nagl
Matthias Nagl
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