15.09.2021 16:00 |

Positive Bilanz

Demokratie in Österreich ist „hochstabil“

Am Mittwoch ist der „Internationale Tag der Demokratie“. 2007 wurde der 15. September von den Vereinten Nationen dazu ausgerufen. Der aktuelle Tiroler Landtag wurde am 25. Februar 2018 von den Tirolerinnen und Tirolern direkt gewählt. Die Präsidentin des Tiroler Landtages ist Sonja Ledl-Rossmann (VP).

„Der Tag der Demokratie erinnert uns jedes Jahr daran, dass die Mitbestimmung und das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger nicht selbstverständlich sind. Nur die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in einer Demokratie“, weiß Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann. Der Politikwissenschafter der Uni Innsbruck, Fabian Habersack, gibt der hiesigen Demokratie ein gutes Zeugnis, sie werde generell als „hochstabil“ eingestuft: Vertikal gebe es stark vertretene Länderinteressen, horizontal sei die Teilung in Legislative, Exekutive und Judikative ebenfalls gewährleistet. Dennoch gibt es Kritik: „Gerade ÖVP und FPÖ haben in der Vergangenheit ein seltsames Verhältnis zum Rechtsstaat an den Tag gelegt“ - was man an laufenden Prozessen sehen könne.

Meinungsvielfalt leben
Demokratie bedeutet „Die Herrschaft des Volkes“. Ein Volk besteht jedoch aus vielen verschiedenen Meinungen – Meinungsvielfalt, die man aushalten muss. Das merkt man auch in Tirol bei den Landtagssitzungen, die einzelnen Fraktionen sind sich längst nicht immer eins. „Wir haben im Tiroler Landtag unterschiedliche Standpunkte und ausgiebige Diskussionen, trotzdem dürfen wir das gute Miteinander nicht aus den Augen verlieren“, so die Landtagspräsidentin. Doch ist Meinungsvielfalt selbst in Krisenzeiten immer optimal?

Die Rolle der Medien
In Dänemark, wo in der Impffrage alle Parteien an einem Strang ziehen, konnten nun sämtliche Maßnahmen aufgrund der hohen Impfquote abgeschafft werden. „Meinungsvielfalt ist nicht das zentrale Problem“, sagt Post-Doktorand Habersack dazu, „es ist aber schon etwas dran an der Aussage, dass wir ohne FPÖ und einen Privatsender eine höhere Impfrate hätten und nicht unter dem EU-27-Durchschnitt lägen.“ Die Meinungsvielfalt im Landtag setzt sich aus sechs Klubs zusammen (siehe Grafik oben).

Macht der Bundesländer
Wie viel Macht aber haben die Länder in Österreich? „Im Bundesrat sind die Länderinteressen eher schwach ausgeprägt, wobei den Ländern natürlich trotzdem auch in der Bundespolitik große Macht zukommt“, meint der Politikwissenschafter, „besonders die Landeshauptleute genießen in der Öffentlichkeit ein hohes Ansehen und werden als ,Landeshäuptlinge“ angesehen’.„ Zwölf Ausschüsse, 76 Stunden Landtagssitzungen und im Schnitt 70 behandelte Tagesordnungspunkte pro Sitzung gab es im Zeitraum von Jänner bis Juli. “Die vergangenen eineinhalb Jahre waren für die Gesellschaft, die Wirtschaft aber auch für die Behörden und politische Institutionen eine massive Herausforderung. Wir haben aber bewiesen, dass Demokratie auch in Krisenzeiten und während einer Pandemie funktioniert", zieht Ledl-Rossmann eine positive Bilanz.

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