Sozialhilfe

Josef Ackerl (SPÖ): “Armut bekämpfen, nicht Arme”

Der Bundesrechnungshof hat die offene Sozialhilfe in Oberösterreich (und Niederösterreich) durchleuchtet – und dazu aufgerufen, angesichts prognostizierter Ausgabensteigerungen "umgehend Einsparungspotenziale bzw. kostendämpfende Maßnahmen zu realisieren". Davon hält Sozialreferent Josef Ackerl (SPÖ) wenig: "Weltfremd!"

"Einsparungspotenziale können nur dann lukriert werden, wenn es uns als Gesellschaft tatsächlich gelingen würde, die Armutsrisiken zu reduzieren", sagt Ackerl: "Alles andere wäre nur eine Bekämpfung der Armen und nicht der Armut selbst!"

Der Bundesrechnungshof verweist allerdings auch auf schon bisherige Ausgabensteigerungen in der Sozialhilfe – von 2004 bis 2008 um 13,1 Prozent beim Land Oberösterreich und um 34 Prozent bei den regionalen Trägern.

Auch die zunehmende Zahl von Abgangsgemeinden müsse berücksichtigt werden. Ihre Anzahl erhöhte sich in Oberösterreich von 258 im Jahr 2009 auf 307 im Vorjahr, die insgesamt 117,7 Millionen Euro Abgang haben. Daher sollten auch in der Sozialhilfe "kostentreibende Faktoren evaluiert werden" und Möglichkeiten der Effizienzsteigerung genutzt werden.

Auch Ackerl räumt die "Überlastung" der Gemeinden ein. Dem könne man aber nur mit einem anderen Finanzausgleich abhelfen, der nicht Steuermittel aufgrund der Wirtschaftssituation verteile, sondern  aufgabenorientiert zuweise. Zum Beispiel: Mehr Pflegefälle bedeuten auch mehr Geld.

Kronen Zeitung