Verzögerung sicher

Grüne rücken jetzt vom strikten Nein zum Ausbau ab

Salzburg
23.07.2021 08:00
Die Grünen wollen in der Landesregierung nicht als Verhinderer dastehen. Deshalb sagen sie auch zum Europark-Ausbau nicht kategorisch Nein. Eine rasche Entscheidung, die die Händler im Wettlauf mit dem Online-Handel brauchen würden, schließt die Partei aber de facto aus. Bis eine den Grünen genehme Entscheidungsgrundlage vorliegt, würden wohl Jahre vergehen.

Vielleicht haben die klaren Worte von Ex-Bürgerlisten-Chef Johann Padutsch ein Umdenken ausgelöst. Wie berichtet, hält Padutsch den Europark-Ausbau sehr wohl für verträglich, auch aus grüner Sicht. Der grüne Veteran hat diese Sicht vorab auch intern bei den Grünen geäußert.

Nun legt die Landespartei Wert darauf, nicht kategorisch gegen einen Ausbau zu sein. „Es braucht aber eine ordentliche Entscheidungsgrundlage, und die liegt noch nicht vor“, sagt der grüne Raumordnungssprecher Josef Scheinast.

Das Gutachten, auf das sich die Europark-Verordnung von Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP) stützt, ist den Grünen zu wenig. Die Verordnung soll im September in der Regierung beschlossen werden. Bis dahin ist bei den Grünen ein Umdenken aber praktisch ausgeschlossen.

Gutachten zu Corona würde Jahre dauern
Und somit wäre eine Entscheidung wohl auf Jahre aufgeschoben. Denn die aktualisierte Fassung des Gutachtens mit Zahlen zur Corona-Pandemie genügt der kleinen Regierungspartei nicht. Scheinast argumentiert, dass man die konkreten Auswirkungen erst nach Ende der Pandemie feststellen könne.

Wann das sein wird, weiß niemand. Ein neues Gutachten würde danach wohl mindestens noch einmal ein Jahr dauern. So lange will Europark-Eigentümer Spar nicht warten. Das Unternehmen argumentiert, dass sich die Geschäftsleute schon jetzt im Wettlauf mit dem Onlinehandel befinden, der durch Corona noch einen zusätzlichen Schub bekommen hat. Nach zehn Jahren Wartezeit drängt Spar auf eine Entscheidung.

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