Politische Düsternis

Grazer SPÖ weiter auf der Suche nach ihrer Identität

Steiermark
19.02.2011 10:38
An der Bettlerdiskussion wird wieder einmal deutlich, durch welche politische Düsternis die Grazer SPÖ wandelt. Die Landes-Genossen unter Franz Voves beschließen mit der Landes-ÖVP und der Landes-FPÖ ein totales Bettelverbot. Die drei Parteien kommen damit dem Wunsch einer Mehrheit der Grazer und Steirer nach. Ein Hintertürchen bleibt aber offen - die Gemeinden können Zonen ausweisen, in denen gebettelt werden darf. Flugs stürmen die Stadt-Roten auf den Hintereingang zu...

SPÖ-Kulturstadtrat Karl-Heinz Herper fordert einzelne Bettel-Zonen. Aber der SPÖ-Sozialstadträtin Martina Schröck reicht das nicht - sie will gleich ganz Graz zur Bettel-Zone erklären, also das Betteln überall erlauben. Das war am Donnerstag. Am Freitag pfiff Neo-Parteichef Edmund "Müllionär" Müller Schröck und Herper wieder zurück: "Bettler-Zonen sind vom Tisch!" Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) hätte Nein gesagt, da gäbe es nichts mehr zu diskutieren.

Das ist derselbe Müller, der am Donnerstag offiziell verlautbaren ließ, sich Bettler-Zonen durchaus vorstellen zu können. Inoffiziell, in einer Parteisitzung, wollte er aber die Parteilinie des Landes mittragen, nur konnte er sich offenkundig nicht durchsetzen, obwohl einige SPÖ-Gemeinderäte die Landesregelung entschieden begrüßen. Alles klar? Nein? Kein Wunder! Da ein Parteichef, der sich nicht durchsetzen kann, seine Meinung von einem Tag auf den anderen ändert und nach einem Nein Nagls sofort umfällt. Dort eine Stadträtin, die weit über das Ziel hinausschießt, nach dem Motto: "Bettler aller Länder vereinigt euch und kommt nach Graz!"

Das Tohuwabohu in der Bettler-Diskussion ist aber nur ein Symptom - die SPÖ-Graz hat ihre Identität, ihre Homogenität bzw. Geschlossenheit verloren. Dass die Partei sich wiederfindet und neu durchstartet mit einem Chef Müller, der durch seine Millionen-Pension schon mit einem Bein im politischen Grab steht, noch ehe er seinen Job so richtig angetreten hat, das darf bezweifelt werden.

"Graz Inoffiziell" von Gerald Richter, "Steirerkrone"
Bild (von links): Martina Schröck, Edmund Müller und Karl-Heinz Herper

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