Wehrpflicht-Debatte

Darabos: Reform bräuchte 10 Jahre, Aus für 29 Kasernen

Österreich
04.02.2011 10:25
Verteidigungsminister Norbert Darabos hat im Verteidigungsausschuss am Donnerstag weitere Details zu seinen sieben Bundesheer-Modellen vorgelegt. Aus dem Papier geht unter anderem hervor, dass eine Umstellung auf ein Berufsheer zehn Jahre dauern würde. Dabei müssten jährlich 500 - in Summe 5.400 - Bedienstete abgebaut werden. Auch müsste ein Drittel der Heeresgebäude aufgelassen werden.

Enthalten war in den Unterlagen, die Darabos am Donnerstag den Abgeordneten im Ausschuss vorlegte, auch die ursprünglich nicht veröffentlichte Präambel, aus der hervorgeht, dass die "Bearbeitung der Modelle sowohl hinsichtlich der eingebundenen Experten als auch hinsichtlich der zeitlichen Vorgaben unter starken Einschränkungen erfolgt" ist und der Bericht "nur als Orientierung" und "nicht als abgeschlossene Planungsbearbeitung" verstanden werden kann.

"Die modellhaften Annahmen müssen jedenfalls vor einer Realisierung auf ihre Gültigkeit geprüft werden. Dies gilt insbesondere für die zu erfüllenden Aufgaben und die hierzu erforderlichen Fähigkeiten, die letztlich erst auf Basis der derzeit in Bearbeitung stehenden Sicherheitsstrategie abgeleitet werden können", heißt es wörtlich.

Als "zentraler Problembereich" bei einer Umstellung wird die Frage der "quantitativen und qualitativen Rekrutierbarkeit des erforderlichen Personals" formuliert. Die Modellberechnungen basieren auf einer "zeitlich überholten" Studie aus dem Jahr 1999. "Eine Verifizierung dieser Annahmen ist zwingend durch eine aktuelle Studie geboten", heißt es in der Präambel weiter.

21,8 Milliarden Euro über zehn Jahre
Kosten soll Darabos' Favorit bekanntlich das Gleiche wie das jetzige Heer, nämlich rund 2,18 Milliarden Euro. Kritiker werfen dem Minister vor, die Berechnungen geschönt zu haben, denn ursprünglich war die Modellberechnung von einem Bedarf von 2,6 Millionen und damit fast 500 Millionen Euro mehr ausgegangen. Um diese Summe zu drücken, wurde der Personalaufwand (niedrigere Soldatenprämien) korrigiert, die Investitionen heruntergefahren und die Verkaufserlöserwartungen erhöht. In zehn Jahren sollen 80 Prozent der nicht mehr benötigten Liegenschaften verkauft sein.

Der Budgetbedarf für zehn Jahre ist somit bei 21,8 Milliarden Euro gedeckelt. 11,8 Milliarden Euro sind in dem von Darabos favorisierten Modell III für Personalaufwand vorgesehen. Fast eine Milliarde davon für das "Überstandspersonal" - also die überflüssigen Bediensteten. Insgesamt müssen 5.400 Stellen abgebaut werden, jährlich ist ein Abbau (teils auf "natürliche" Weise durch Pensionierung ohne Nachbesetzung bzw. durch Versetzung in andere Ressorts) von 500 Mitarbeitern vorgesehen.

Neu ist, dass durch den Wegfall der Funktionssoldaten/Grundwehrdiener etwa bei der Kasernenbewachung vermehrt auf elektronische Überwachung gesetzt werden soll. Bei Bekleidung und Munition wird es durch den neuen Bedarf bei den Zeitsoldaten keine finanziellen Änderungen geben. Das Modell sieht rund 15.500 Berufs- und Zeitsoldaten, 7.000 Zivilbedienstete, 10.000 Mann Freiwilligenmiliz ("Profi-Miliz") und 23.000 Mann beorderte und nicht mehr übende Miliz vor.

29 von 100 Kasernen würden stillgelegt
Darabos' Bundesheer-Modell sieht auch massive Gebäude- und Kasernen-Schließungen vor. Es würden 29 von derzeit 100 Gebäuden (Kasernen, Amtsgebäude, etc.) aufgelassen, geht aus dem Papier hervor. Von den Schließungen würden auch etliche Kasernen betroffen sein, wohl auch prominente. Bei den Landeshauptleuten, die an ihren Kasernen hängen, würde das wohl kaum auf Gegenliebe stoßen. Dem Vernehmen nach könnte es sogar sein, dass ein Bundesland, nämlich Vorarlberg, künftig über gar keine Kaserne mehr verfügt.

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