Der interimistische Generalstabschef Othmar Commenda erklärte, es gehe nun darum, das Freiwilligen-Modell "tiefgreifend zu bearbeiten", damit die Verantwortlichen entsprechendes Material zur Entscheidung zur Verfügung haben. "Ich habe mir die Modelle genau angeschaut und die Modelle sind plausibel", sagte Commenda. Die Bewertung, welches Modell das Beste ist, sei nicht seine Aufgabe, sondern die der Politik.
Wehrpflicht ist kein Modell
Darabos betonte, dass die Wehrpflicht für ihn kein Modell mehr sei - auch nicht als "Wehrpflicht light": "Man kann auch nicht ein bisschen schwanger sein", sagte er auf eine entsprechende Journalistenfrage. Er verweigere sich nicht der Diskussion, aber am Ende des Tages müsse die Frage lauten, ob die allgemeine Wehrpflicht oder "das berühmte Darabos-Modell III" besser sei.
Betreffend des Zeitpunkts der möglichen Umstellung sagte Darabos, er werde so vorgehen, dass "kein Vakuum entsteht". "Ich gehe davon aus, dass das bis 2012, 2013 möglich sein wird." Wann die Wehrpflicht ausläuft, sei aber ohnehin nicht die zentrale Frage.
Anreizsystem soll Freiwillige anlocken
Zweifel betreffend der Rekrutierung für ein Freiwilligenheer wischte Darabos vom Tisch. Man habe bereits jetzt - ohne Prämiensystem - 3.500 Freiwilligenmeldungen, wovon 1.700 Personen einberufen werden konnten. Für seinen Reformvorschlag werde er 2.000 Freiwillige pro Jahr benötigen. Dies werde mit einem Anreizsystem umsetzbar sein.
Mit allfälligen persönlichen Konsequenzen, sollte er sich mit seinem Wunsch nach Aussetzen der Wehrpflicht nicht durchsetzen, will sich der Minister nicht beschäftigen. "Ich brauche die Kraft nun dazu, den Prozess nicht nur anzuleiern, sondern auch zu Ende zu führen", so der Ressortchef.
Ob es tatsächlich zu einer Volksbefragung über das Thema kommt, hänge von den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ab. Der Minister sieht jedenfalls Bereitschaft bei der ÖVP: "Ich bin sicher, dass die ÖVP am Ende des Tages bereit ist, das Volk miteinzubeziehen."
ÖVP reagiert "erstaunt und verärgert"
"Erstaunt und verärgert" reagierte die ÖVP auf den Auftritt des Verteidigungsministers. Dass Darabos entgegen der Vereinbarung vom Montag, zuerst über die Sicherheitsstrategie zu verhandeln, weiter über die Wehrpflicht sinniert, empfindet die ÖVP als "Provokation". Der Verteidigungsminister verlasse den Weg der "Konstruktivität", kritisierten die für das Thema zuständigen ÖVP-Minister Michael Spindelegger und Maria Fekter am Rande der ÖVP-Klausur in Saalfelden.
Auch Vizekanzler Josef Pröll holte zum Rundumschlag aus und drückte seine Kritik an den Wehrpflicht-Modellen aus: "Die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers und vieler handelnder Personen hat enorm gelitten."
Man erwarte sich von der SPÖ eine Klärung, ob der vereinbarte Fahrplan, der bis Ende Februar die Ausarbeitung einer neuen Sicherheitsdoktrin vorsieht, noch gelte. Denn so könne man nicht miteinander umgehen, so Außenminister Spindelegger. Er bekräftigte zudem, dass die Bundesheer-Modelle Darabos' für die ÖVP keine Verhandlungsgrundlage sind. "Die Modelle haben sich in Luft aufgelöst."
Aufhorchen ließ Pröll auch mit der Ansage, seinen Abgeordneten keine Weisungen darüber zu erteilen, wie sie bei einem eventuellen Misstrauensantrag gegen Darabos im Parlament stimmen sollen. Darabos werde sich für die "schweren Rechenmängel" und für die Ablöse des Generalstabschefs Edmund Entacher "rechtfertigen müssen". Er gehe aber davon aus, dass Darabos auch nächste Woche noch Minister sein werde, so Pröll.









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