Erzwungene Antworten?

SP reitet in OÖ auf den Spitäler-Zahlen herum

„Notfalls versuchen wir, eine Beantwortung zu erzwingen“, bohrt SPÖ-Politiker Peter Binder weiter im Thema Arbeitsbelastung in den Spitälern des Landes. Gesundheitsreferentin Christine Haberlander, ÖVP, hat ja die Übermittlung der Zeitguthaben für 2020 abgelehnt, weil die Spitäler mit Corona genug zu tun hätten.

Morgen, Donnerstag, tagt der Gesundheitsausschuss des Landtags. Dort wird ein Initiativantrag der SPÖ „betreffend bessere Arbeitsbedingungen in den oberösterreichischen Krankenhäusern“ behandelt. Da geht es um ein neues Berechnungsmodell für den Personalbedarf, in dem auch Aus- und Weiterbildung, Karenzen, sowie sonstige Fehlstunden besser berücksichtigt werden. Woraus sich nach Ansicht der SPÖ eine Personalaufstockung ergeben müsse.

„Versuche Beantwortung zu erzwingen“
Die SPÖ-Anfrage (schon vom 24. Februar) nach den Überstunden - und Urlaubsguthaben in den Landesspitälern hängt thematisch natürlich damit zusammen: „Ich werde erneut diese eigentlich unbeantwortet gebliebene Anfrage ins Spiel bringen. Wir werden die Möglichkeiten der Landtags-Geschäftsordnung nutzen, um auf die Nicht-Beantwortung hinzuweisen bzw. zu versuchen, eine Beantwortung zu erzwingen“, so Peter Binder, der SPÖ-Gesundheitssprecher.

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Gerade in Zeiten der Pandemie wollen wir keine weiteren umfangreichen Erhebungsarbeiten verursachen.

Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander

Das „eigentlich unbeantwortet“ bezieht sich darauf, dass sich die angefragte ÖVP-Politikerin Haberlander am 23. April außerstande sah, die Zahlen für 2020 zu liefern, nur die für 2019 listete sie auf. Erstens, weil das sehr viel Erhebungsarbeit in den ohnehin durch die Pandemie hoch belasteten Spitäler ausgelöst hätte. Und zweitens, weil Binder die Zahlen ohnehin in Gremien der Gesundheitsversorgung bekommen werde.

Letzteres bestätigt auch die Landesspitäler-Holding OÖG: „Die Urlaubs- und Zeitguthaben für das Jahr 2020 werden für die Juni-Sitzung des OÖG-Aufsichtsrats aufbereitet.“ Zuvor hatte Haberlander Binder auf Herbst vertröstet.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Samstag, 12. Juni 2021
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