Wirbel um Sitzbänke

„Luxusbänke“sorgen für Diskussion

Sechs solcher Bänke stehen in St. Nikolaus

(Bild: Gerald Depaoli)

Am „St. Nikolaus-Boulevard“ in Innsbruck gibt es zur Freude der Anrainer neue Bänke. Aber auch Diskussionen: Die Stadt hat diese mitfinanziert – mit 6000 Euro für zwei dieser Bänke. GR Gerald Depaoli sieht darin einen Skandal: Bei den Kosten sieht er Ungereimtheiten und erkennt auch Freunderlwirtschaft.

Scheinbar kann die Stadt Innsbruck nicht einmal Sitzbänke kaufen, ohne dass sich daraus ein Politikum entspinnt. Warum erhitzt diese Anschaffung derart das Gemüt von Gemeinderat Gerald Depaoli (Partei Gerechtes Innsbruck)? Es handelt sich um Bänke auf der neuen Gehsteigverbreiterung des St. Nikolaus-Boulevard. Depaoli war gegen die Verbreiterung, da man deshalb Parkplätze opfern musste. Statt dieser, die in Innsbruck ohnehin Mangelware sind, nun sündteure Bänke? Das treibt Depaoli die Zornesröte ins Gesicht. Vor allem aufgrund des Preises: Die Stadt hat dem Verein „Wir am Inn“ 6000 Euro für zwei gezahlt. Was Bürgermeister Georg Willi in einer Anfragebeantwortung (siehe Faksimile rechts) auch zugibt. Depaoli kritisiert aber vor allem, dass Willi das im Alleingang machte, ohne sich abzustimmen. Damit habe Willi, so Depaoli, seine Kompetenzen überschritten, da der Bürgermeister nur bis zu 3000 Euro im Alleingang entscheiden dürfe. Aus Sicht Depaolis sind die zwei Sitzeinrichtungen unnötig „vergoldet“ und er zieht einen interessanten Vergleich: Eine Bank des Verschönerungsvereins inklusive Widmung und Betreuung für zehn Jahre koste 400 €.

Haftung und Alleingang
Depaoli wirft Bürgermeister Willi vor, den Auftrag für die Sitzbänke nicht durch einen entsprechenden Antrag gemacht zu haben. Schriftliche Unterlagen dazu würden fehlen, auch eine Ausschreibung. Und der Stadtsenat wurde laut Depaoli darüber auch nicht informiert. Was Depaoli zudem noch aufstößt: Innsbruck übernimmt die Haftung für die Bänke. „Die Kontrollabteilung muss den fragwürdigen 6000 Euro ,Sitzbankdeal’ zwischen Georg Willi und dem Verein ,Wir am Inn’ überprüfen“, schließt GR Depaoli und äußert den Verdacht auf Untreue. Willis Antwort zu den Vorwürfen ist kurz: „GR Depaoli kennt die Anfragebeantwortung und müsste wissen, dass die Anschuldigungen, die er erhebt, jeglicher Grundlage entbehren. Ich freue mich, dass sich der Verein am Inn engagiert und sich für das Gemeinwohl und den ältesten Stadtteil Innsbrucks einsetzt. Das Engagement wirkt, ich weiß von Wirtschaftstreibenden, dass die Attraktivierung bereits zu Umsatzsteigerungen geführt hat“, so Innsbrucks Bürgermeister.