Petitionen an Landtag

Feuerwehrkosten plagen die Gemeinden in OÖ

Oberösterreichische Gemeinden beklagen mittels Resolutionen an den Landtag die Kosten für das Feuerwehrwesen – und zwar jene Normkosten-Regelung, die für die Landeszuschüsse zur Anschaffung von Fahrzeugen und zum Bau von Zeughäusern herangezogen wird. Diese lasse zu wenig Spielraum.

Die Krux ist: Die Fahrzeuge, die von den jeweiligen Freiwilligen Feuerwehren erarbeitet werden, weichen vom Normfahrzeug oft wesentlich ab. Beispiele: Automatik statt Schaltgetriebe, Klimaanlage statt Ventilator, LED-Lichter statt konventionelle Scheinwerfer, etc. „Die Feuerwehrmitglieder leisten unentgeltlich und ehrenamtlich ihren Dienst, sodass hier jegliche Unterstützung gegeben sein sollte“, schreibt einer der Bürgermeister. Die Landesförderung setzt aber bei den Normkosten an, was bedeutet, dass zusätzliche Kosten bei den Gemeinden hängenbleiben.

Dazu kommt noch, dass die Normkosten eines bestimmten Jahres durch die Dauer des Beschaffungsvorgangs überholt sein können, Preissteigerungen also ebenfalls die Gemeinden treffen. Sie wünschen sich daher ein flexibleres Fördersystem und ein stärkeres Eingehen auf individuellere Fahrzeugkonfigurationen.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Mittwoch, 12. Mai 2021
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