Projekte in Echtzeit?

„Regierungsmonitor“ wird nur selten aktualisiert

Bettina Emmerling (Neos) und Josef Taucher (SPÖ) drücken den Punschkrapfen-Buzzer.

(Bild: ©SPÖ/Christian Fürthner)

Das neue Prestigeprojekt der rot-pinken Stadtregierung in puncto Transparenz wurde am Montag mittels Punschkrapfen-Buzzer (kein Scherz!) feierlich eingeläutet. Der Regierungsmonitor soll es den Bürgern ab sofort ermöglichen, die Projekte der Stadt in Echtzeit zu verfolgen. Jedoch: aktualisiert wird nur alle drei Monate.

Die Klubchefs Bettina Emmerling (Neos) und Josef Taucher (SPÖ) präsentierten das neue „Demokratie-Tool“ voller Stolz. Unter www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020 soll es jedem Bürger ermöglicht werden, die im Koalitionspakt beschlossenen 800 Projekte in Echtzeit zu verfolgen. Zeit ist bekanntlich relativ, denn nur so lässt es sich erklären, dass die Homepage nur alle drei Monate ein Update erfährt.

Keine Transparenz bei Kosten
Auch wer sich vom „Transparenz-Tool“ Transparenz in puncto Kosten erwartet, wird enttäuscht. Denn diese sind unter den Projekten, die unter neun Themenbereichen abrufbar sind, nicht aufgelistet. Es lässt sich lediglich einsehen, welche in Planung, in Bearbeitung oder abgeschlossen sind. „Wir wollen die Datenbank aber noch mit mehr Informationen füllen“, so Taucher. Zeitrahmen: etwa ein Jahr.