Corona-Gipfel-Splitter

Volle Glascontainer und Anschober „im Eck“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Gesundheitsminister Rudolf Anschober nach den Beratungen im Bundeskanzleramt

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Auch wenn es beim Corona-Gipfel im Bundeskanzleramt am Montagabend weniger aufgeregt als erwartet zugegangen ist, so war es doch eine glatte Niederlage für Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Diese Tatsache lässt sich nicht schönreden.

Die Landeshauptleute zeigten dem Grünen, der eigentlich die Notbremse ziehen wollte, wie er im Vorfeld angekündigt hatte, die kalte Schulter. Die geschürte Erwartungshaltung war, so ist zu hören, ein Teil des Problems. Die Landeschefs, die wieder an Macht gewinnen, lassen sich nicht gern etwas aus Wien ausrichten.

„Glascontainer voller als in den Ferien“
Reihum berichteten die Gipfelteilnehmer aus ihren Bundesländern. Dabei fiel auch der Satz: „Die Glascontainer sind voller als in den Weihnachtsferien.“ Der daraus zu ziehende Schluss: Nachdem nicht anzunehmen ist, dass alle allein daheim trinken, ist davon auszugehen, dass vermehrt private Treffen stattfinden. Die Experten rieten zu Verschärfungen, die Landeschefs drängten eher auf weitere Lockerungen. Schließlich meinte der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer: „Nix wird aufgesperrt, nix wird zugesperrt.“

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Beratungen im kleinen Kreis
Eigentlich hätte der Gipfel damit beendet sein können, aber es ging weiter. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Hans Peter Doskozil (Burgenland), Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Anschober (beide Grüne) berieten in einem Nebenraum über die weitere Vorgehensweise in der Ostregion. Anschober schlug Eintrittstests für den Handel, verlängerte Osterferien und strengere Grenzkontrollen vor - und blitzte ab. Die Zeit drängte, der Kanzler mahnte zur Pressekonferenz, so wurde ein weiterer Gipfel fixiert.

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Einer schiebt ab, ein anderer ist im Eck
Bundeskanzler Kurz hat bereits vor einiger Zeit seine Taktik gegenüber den Bundesländern geändert. Weil er weiß, dass er sich mit harten Maßnahmen nicht mehr durchsetzen kann, schiebt er die Verantwortung an die Länder ab. Rudolf Anschober bleibt allein zurück. „Er steht im Eck, hat keinerlei Unterstützung in der Regierung“, schildert ein Anwesender.