Rechnungshof-Kritik:

Land OÖ stochert bei der Integration „im Nebel“

Riesen-Ansturm auf den Grenzübergang Spielfeld im Oktober 2015: Die Meisten wollten nach Deutschland.

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Oberösterreichs Landesrechnungshof hat geprüft, wie das Land nach der Flüchtlingswelle von 2015/16 die Integration von Migranten bewältigt. Zugespitzt: Es stochert im Nebel. Oder, wie es der LRH sagt: „Für die Integrationsarbeit sind zwar Ziele definiert, es fehlen aber die Messindikatoren für die Zielerreichung.“

Fast jeder fünfte Mensch, der in Oberösterreich lebt - genau 18,2 Prozent -, ist ausländischer Herkunft. Die meisten von ihnen leben in Wels, Linz und Steyr - stellt der Landesrechnungshof fest. Und weiter: „Seit 2015 ist der Anteil um 2,8 Prozentpunkte gestiegen.“

Rahmenvorgaben
Mit einem Leitbild und einem Masterplan habe das Land zwar Rahmenvorgaben für die Integrationsarbeit geschaffen und Ziele, wie etwa Deutsch lernen ohne Verzögerung und Integration vor Ort, vorgegeben. „Wir sehen es kritisch, dass der Masterplan keine Messindikatoren beinhaltet und daher die Messung der Zielerreichung nicht möglich ist“, sagt Rechnungshofdirektor Friedrich Pammer aber dazu.

Ein Lagerplatz an der Grenze zu Deutschland im September 2015: Das Kind ist froh über das Getränk.

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Integrations-Monitoring
Das Land sollte darum ein Integrations-Monitoring einführen, und zwar angelehnt an die 25 Indikatoren des Bundes, welche Dimensionen wie Sprache und Bildung, Arbeit und Beruf oder Wohnen berücksichtigen. Es fließt ja auch viel Geld in diesen Bereich, wie Pammer aufzeigt: „Das Land OÖ hat von 2015 bis 2019 insgesamt 37,9 Millionen Euro an Integrationshilfen ausgegeben, gut 94 Prozent davon für Förderungen.“ In diesem Bereich arbeitet die Integrationsstelle des Landes dazu mit der Fachhochschule OÖ an der Entwicklung eines Steuerungsmodells und von Instrumenten zur Wirkungsevaluation. „Diese Zusammenarbeit sehen wir positiv“, so Direktor Pammer.

Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer

(Bild: © Harald Dostal)

Weil die Indikatoren dafür fehlen, ist es dem Land nicht möglich, zu messen, ob die Integrationsziele erreicht werden.

Rechnungshofdirektor Friedrich Pammer fasst zusammen

Empfehlungen in Umsetzung
Hier knüpft auch der zuständige Landesrat Stefan Kaineder an, wenn er sagt, dass die Empfehlungen der Prüfinstanz bereits in Umsetzung seien. Über die Integrations-Indikatoren des Bundes wird er sich mit Ministerin Susanne Raab, ÖVP, bald austauschen.