Ende Juni/Anfang Juli

Oberösterreich könnte doch schon früher wählen

27.02.2021 06:00

Die ÖVP sondiert angeblich einen Wahltermin Ende Juni/Anfang Juli statt im Herbst. Bei der letzten Wahl im Jahr 2015 stärkte Urnengang nach dem Flüchtlingssommer die FPÖ massivst. Diesmal ginge es darum, einer härteren Wirtschaftskrise zuvorzukommen.

Spannendes scheint sich gerade im Linzer Landhaus zu tun, hinter den Kulissen natürlich: „Die ÖVP sondiert für die Landtagswahl einen Termin schon Ende Juni, Anfang Juli“, steckte ein Insider der „Krone“. Also kommt womöglich ein Urnengang noch vor den Sommerferien, statt Ende September. Warum? „Weil Ende Juni die Kurzarbeit und die Corona-Wirtschaftshilfen auslaufen“, so der Insider. Bis zum regulären Wahltermin im Herbst könnte sich womöglich eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise entwickeln, die sich gewaschen hat. Was in der ÖVP natürlich Erinnerungen an eine andere Krise wecken muss, nämlich die Flüchtlingskrise des Sommers 2015, die ihr im Herbst eine riesige Wahlschlappe beschert und die FPÖ massivst gestärkt hat – siehe die Ergebnisgrafik rechts. Hätte man die Wahl damals vorgezogen, sähen die Mehrheitsverhältnisse in Landtag und Landesregierung sehr anders aus. Auch die SPÖ verlor damals kräftig, was aber mehr am Spitzenkandidaten als an den Umständen lag.

Steiermark zog 2015 vor
Die Steiermark hat jedenfalls 2015 ihre Landtagswahl von 27. September auf 31. Mai vorverlegt, allerdings nicht wegen der Flüchtlingswelle, denn die ersten Absichtserklärung zum Vorziehen war schon Anfang März, als noch alles ruhig war: „Wir haben viel Arbeit und wir haben eigentlich keine Zeit, um diese mit einem sinnlosen Wahlkampf zu verschwenden – ich schlage daher vor, im Sommer zu wählen“, so der damalige ÖVP-Vize-LH Hermann Schützenhöfer, der nach der Wahl von SPÖ-Chef Franz Voves den LH-Sessel erbte. Beide steirischen „Reformpartner“, ÖVP und SPÖ, haben damals beim vorgezogenen Urnengang übrigens kräftig – je ca. 9 Prozent – verloren.

Schwarzblaue Trennung
In Oberösterreich ist die FPÖ dem Vernehmen nach eher gegen vorgezogene Wahlen. Kein Wunder, die 30,5 Prozent vom letzten Mal sind unerreichbar, mindestens ein blauer Regierungssitz und einige Landtagsmandate wackeln. Die ÖVP wiederum soll lieber früher als später aus Schwarzblau aussteigen möchten, weil der Spagat mit einem Regierungspartner, der im Bund eine Wut-Opposition gegen die ÖVP verkörpert, immer mehr Schmerzen bereitet – siehe die Abqualifizierungen von LH Thomas Stelzer als „ÖVP-Impflobbyist“ und „Faschist“ aus dem freiheitlichen Kickl-Lager. Mit den Grünen um Stefan Kaineder stünde eh ein neuer Regierungspartner bereit – wenn es sich rechnerisch ausgeht.