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Türkis-Grün im Clinch: Wird die Koalition halten?
Die türkis-grüne Zusammenarbeit auf Bundesebene hat viele überrascht. Trotzdem war klar, dass bei bestimmten Themengebieten die Meinungen klar auseinandergehen. Zuletzt sorgte die Abschiebung mehrerer Mädchen nach Georgien und Armenien für Aufsehen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Vizekanzler Werner Kogler äußern ihren Unmut, während Innenminister Karl Nehammer zum Buhmann gemacht wird. Wird trotz dieser Differenzen die Regierungszusammenarbeit bestehen bleiben? Darüber diskutiert Moderatorin Katia Wagner mit ihren Gästen im #brennpunkt-Talk.
Die Stimmung im ganzen Land ist angespannt. Neben einer Pandemie, die unser aller Leben seit fast einem Jahr fest im Griff hat, gibt es auch andere Problemfelder. Im aktuellsten Fall geht es um die Abschiebung mehrerer Mädchen nach Georgien und Armenien. Nicht nur die breite Gesellschaft kritsiert das Vorgehen, ausgehend vom Innenministerium. Sondern auch der grüne Koalitionspartner. Von einer Auflösung des Pakts will man noch nicht sprechen, die kontroversen Standpunkte bergen jedoch Gefahren.
Grüne setzen auf Kindeswohlkommission
Der amtierende Innenminister Karl Nehammer rückt bei dieser Causa wieder in den Mittelpunkt. Vizekanzler Werner Kogler verlangt von ihm mit „mehr Hirn und Herz“ vorzugehen. Neben der prompten Kritik stimmten die Grünen einem Antrag, der den eigenen Vorstellungen gerecht wird, der SPÖ und NEOS nicht zu, um die Koalition nicht zu gefährden. Stattdessen kündigt Kogler die Installierung einer Kindeswohlkommission an, die sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht befassen soll.
Abschiebungen von Kindern sind NIE okay!
Zentrale Message bei der Abschiebungs-Demo in Wien
Demonstration mit klarer Message
Während die Meinungen in unterschiedlichen, politischen Lagern auseinandergehen, ist am vergangenen Samstag am Wiener Ring ganz klar. „Abschiebungen von Kindern sind NIE okay!“ Rund 400 Teilnehmer unterstreichen die Ambitionen der SPÖ, NEOS und Grünen. Vorbildlich dabei: Die Teilnehmer verhalten sich friedlich und halten auch die Corona-Schutzmaßnahmen ein.
Koalitionspakt gefährdet?
Auch wenn Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler erst kürzlich betonen, dass die Regierungszusammenarbeit nicht gefährdet ist, bleibt der Ton zwischen den Parteien eher rau. Während der Corona-Pandemie hat man auch innerhalb des Kabinetts Zusammenhalt gezeigt, doch ist es der Anfang vom Ende? Über diese Frage wird in #brennpunkt diskutiert. Unter anderem zu Gast: Peter Pilz (ehem. Grüne) sowie Meinungsforscher Christoph Haselmayer.
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