Bures spart 4,5 Mrd.

Umfangreicher Projekte-Abbau auf Straße und Schiene

(Bild: "Krone"-Grafik)

Jetzt trifft das Sparpaket - zumindest indirekt - ein weiteres Mal die Autofahrer und Pendler sowie auch die ÖBB-Kunden. Egal ob Eisenbahn-Tunnels, Landstraßen oder Ortsumfahrungen - Verkehrsministerin Doris Bures muss bei Dutzenden Projekten den Rotstift ansetzen. Im Vergleich zu den bisherigen Vorhaben werden 4,5 Milliarden Euro eingespart (in der Grafik oben der neue gültige Plan bis 2016).

Noch herrscht auf den Baustellen der heimischen Autobahnen und Schnellstraßen emsige Betriebsamkeit. Knapp vor der Winterpause sind die Arbeiter damit beschäftigt, vor dem großen Frost die wichtigsten Vorhaben fertigzustellen und Lücken zu schließen.

Spätestens ab dem Frühjahr wird sich aber auch hier das Sparpaket der Regierung (zumindest indirekt) bemerkbar machen. Denn bei zahlreichen Infrastrukturprojekten wird der Rotstift angesetzt. Dutzende geplante Ausbauten werden verzögert, Tunnelprojekte verschoben, statt Autobahnen sollen teilweise Landstraßen herhalten. Bures zur "Krone": "Die Wirtschaftskrise zwingt alle Ressorts zum Sparen. Wenn sogar Familienleistungen gekürzt werden, muss es auch Verständnis dafür geben, dass nicht alle Vorhaben wie geplant umgesetzt werden können. Es wird trotz des Spardrucks aber sicher keinen allgemeinen Baustopp geben. Die Investitionen bleiben auf Rekordhöhe."

"Nicht jede Autobahn muss in XXL kommen"
Verglichen mit den Plänen aus dem Vorjahr sollen im Infrastrukturbereich insgesamt 4,5 Milliarden Euro eingespart werden. Investitionen bei der Schiene werden um 1,5 Milliarden Euro gekürzt, im Bereich der Straße sollen es drei Milliarden sein. "Es ist mir wichtig, ein Zeichen zu setzen, dass die Bahn gegenüber der Straße Vorrang hat. Der Wirtschaftsstandort braucht ein umweltfreundliches Wegenetz. Außerdem muss nicht jede Straße eine XXL-Autobahn sein", sagt Bures am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Niederösterreichs Landeshauptman Erwin Pröll. Dieser gab ihr aber gleich kontra: "In Niederösterreich wird kein einziges Projekt gestoppt!"

Aber wo wird der Rotstift nun konkret angesetzt? Bisher steht fest:

• Die S31 im Burgenland wird nicht als Schnell-, sondern als Landstraße gebaut.
• Höchst umstritten: Der als A26 geplante Westring in Linz soll lediglich als Schmalspurvariante verwirklicht werden.
• Auch die geplante S36 in der Steiermark von Scheifling nach Judenburg soll lediglich als Landstraße kommen.
• Der Koralmtunnel wird zwei Jahre später als geplant fertiggestellt.
• Baubeginn für den Hauptstollen vom Brenner-Basistunnel wird nicht vor 2016 sein.
• Die S3 in Niederösterreich wird statt vier lediglich drei Fahrspuren haben.

von Gregor Brandl (Kronen Zeitung) und krone.at