08.12.2020 07:46 |

Ausnahmegenehmigung?

Bidens umstrittener Verteidigungsminister-Kandidat

Der gewählte US-Präsident Joe Biden könnte mit einer weiteren Ministeriumsbesetzung US-Geschichte schreiben. Mit dem ehemaligen General Lloyd Austin würde nämlich erstmals ein Schwarzer das Amt des Verteidigungsministers übernehmen. Austins Bestellung wäre bei einigen progressiven Gruppen aber umstritten, da er unter anderem im Vorstand des Waffenherstellers Raytheon Technologies sitzt.

Über die geplante Positionsbesetzung schrieben am Montag mehrere Medien, ein Insider aus dem Biden-Team bestätigte diese Information wenig später gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Austin (67) war zuletzt von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 Kommandant der US-Streitkräfte im Nahen Osten, kennt sich daher mit den dort weiterhin bestehenden Konfliktherden aus.

Umstritten wegen Vorstandsposten bei Raytheon Technologies
Das Regionalkommando für den Nahen Osten (Centcom) ist verantwortlich für die US-Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan. Austin diente im Irak und in Afghanistan und war 2003 am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war er nach Centcom-Angaben zunächst in Deutschland eingesetzt. Austins Bestellung wäre bei einigen progressiven Gruppen umstritten, da er unter anderem im Vorstand des Waffenherstellers Raytheon Technologies sitzt.

Laut dem Magazin „Politico“ könnte Biden Austins Nominierung am Diensag offiziell bekannt geben. Danach wäre der Kongress an der Reihe. Der 67-Jährige benötigt nämlich eine Ausnahmegenehmigung, welcher sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat zustimmen müssen. Nach den geltenden Regeln müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister nämlich mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll.

Trumps Verteidigungsminister bekam Ausnahmegenehmigung
Der erste Verteidigungsminister des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte.

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