Initiativprüfungen:

Rechnungshof hat gerade zehn „Bälle“ in der Luft

Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer, Meisterjongleur

(Bild: Milan A.Ilic)

Die Kostenexplosion beim Museumsdepot des Landes hat der Landesrechnungshof gerade durchleuchtet, siehe Bericht hier.  Doch haben Direktor Friedrich Pammer und seine Frau- bzw. Mannschaft gerade noch zehn weitere Bälle, sprich Initiativprüfungen, in der Luft, die teilweise auch durch die Karikatur fliegen.

Da sind Themen dabei wie der Brandschutz bei Landesgebäuden, die Wasserversorgung in Oberösterreich, die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und, und, und. Geht da nicht manches weit über Gebarungsprüfungen nach Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit hinaus? Schon weit ins Gesellschaftspolitische hinein?

Nichts bleibt ohne finanzielle Auswirkungen
Pammer verteidigt die scheinbare Grenzenlosigkeit: „Gebarung ist jedes Verhalten, das finanzielle Effekte auslöst.“ Da genügt schon die bloße Existenz eines Beamten. Und da also nichts ohne finanzielle Auswirkungen bleibt, kann alles geprüft werden. Die alte „Zweckmäßigkeit“ wurde von der „Wirksamkeit“ abgelöst, was mit der Überprüfung von Zielerreichungen verbunden ist - sofern Ziele überhaupt definiert wurden, woran man bei manchen Förderungen zweifeln darf. Weiters ist auch die Ordnungsmäßigkeit des Handelns der staatlichen Instanzen Thema von Prüfungen.

Kaum Behinderungen durch die Pandemie
Ein großes Programm, wobei die Arbeit der Prüfer von der Pandemie kaum beeinträchtigt ist: Kein Homeoffice und dennoch keine Fälle von Infektionen im Rechnungshof; viel Recherchearbeit lässt sich über Quellen im Web abwickeln und kommunizieren kann man auch per Video.