Corona-Schulterschluss
Michel: „Wir alle sitzen im selben Boot“
Ratspräsident Charles Michel hat beim EU-Videogipfel am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf einen gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Pandemie eingeschworen. „Wir alle sitzen im selben Boot“, betonte der Belgier.
Konkret verabredeten die Staats- und Regierungschefs in der rund dreistündigen Sitzung, gemeinsame Test- und Impfstrategien voranzutreiben und die unterschiedlichen Corona-Warn-Apps für Handys zu harmonisieren. Die 22 verschiedenen Apps sollen noch im November miteinander kompatibel werden, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte. Angesichts knapper werdender Krankenhauskapazitäten wird die Kommission die Verlegung von Patienten in andere Mitgliedsländer mit 220 Millionen Euro finanzieren.
Quarantänedauer soll harmonisiert werden
Michel sagte, im Kampf gegen die Pandemie brauche es einen gemeinsamen Ansatz bei der Verbreitung und Nutzung von Schnelltests. Die „Interoperabilität“ der Smartphone-Apps solle bei der Kontaktverfolgung helfen. Man habe außerdem darüber gesprochen, die Quarantänedauer in Europa zu harmonisieren. Weiters wolle man, dass Impfstoffe effizient genutzt werden könnten, sobald sie zur Verfügung stünden. Man müsse einen logistischen Ansatz für effiziente Impfkampagnen finden sowie kommunikativ gegen „Fake News“ zu Impfungen vorgehen.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnte vor der Schließung von Grenzen in der EU während der zweiten Welle der Corona-Pandemie. „Die Grenzen in Europa müssen offen bleiben“, sagte Kurz. Alle Länder hätten „eine ähnliche Situation - manche sind ein paar Wochen voran, manche sind ein paar Wochen zurück“. Viele EU-Staaten hätten aber bereits wieder „Lockdowns oder Lockdown-ähnliche Zustände“. Sein Ziel sei „eine enge Koordinierung in der EU“ bei den Covid-Maßnahmen, auch zum grenzüberschreitenden Reisen, meinte Kurz.
Gesundheitspolitik ist nationale Kompetenz
Im Frühjahr hatte es bei der Zusammenarbeit in der EU sehr geholpert. Die Partner verärgerten sich gegenseitig mit Grenzschließungen und Exportstopps für Schutzkleidung. Zeitweise stauten sich Lastwagen an den Grenzen über Dutzende Kilometer. Seither geben sich die Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen. Allerdings: In der Gesundheitspolitik hat die EU kaum mitzureden, das ist Sache der Mitgliedsstaaten.
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Lockdown im Frühjahr manche Maßnahmen womöglich zu früh gelockert worden. „Wir haben Folgendes gelernt: Nachdem die erste Welle abgeebbt ist, haben wir natürlich im Sommer die Maßnahmen etwas gelockert, wohl auch zu schnell gelockert, das geht nicht nur um die Reisen“, sagte die Deutsche nach den Beratungen.
Europa als Corona-Hotspot
Fast alle EU-Staaten verzeichnen inzwischen stark steigende Infektionszahlen. Allein vergangene Woche gab es in Europa nach Angaben der EU-Kommission 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle, täglich werden etwa 1000 Covid-19-Todesfälle registriert. Die Intensivstationen füllen sich. Länder wie Frankreich, Italien, Spanien, Belgien, Tschechien und Deutschland haben bzw. werden das öffentliche Leben zurückfahren.
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