20.10.2020 12:27 |

Protest gegen Sobotka

FPÖ verteilt im U-Ausschuss „Anti-Sobotage“-Masken

Nach Wurstsemmel-Lieferung, „Oasch“-Sager und diversen Erinnerungslücken hat es am Dienstag den nächsten skurrilen Auftritt im Ibiza-Untersuchungsausschuss gegeben. FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker brachte Mund-Nasen-Schutz-Masken in verschiedenen farblichen Ausführungen mit einem Konterfei des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) und dem aufgedruckten Slogan „Schluss mit Sobotage“ mit.

Damit wolle man gegen die Regelung protestieren, wonach parlamentarische Mitarbeiter im Gegensatz zu den Abgeordneten den ganzen Tag eine Maske tragen müssen. Hafenecker veranlasste deswegen auch eine Geschäftsordnungsdebatte.

Anonyme Anzeige gegen grüne, rote und pinke Ausschussmitglieder
Der Ton unter den Fraktionen im Ibiza-U-Ausschuss wird allgemein rauer. ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl berichtete am Dienstag von einer anonymen Anzeige, die ihm zugespielt worden sei. Darin wird u.a. den Fraktionsführern, Nina Tomaselli (Grüne), Jan Krainer (SPÖ) und Stephanie Krisper (NEOS), vorgeworfen, dass sie versucht hätten, die Aussage von Ex-Novomatic-Geschäftspartner Peter Barthold im Vorfeld zu beeinflussen.

Krisper: „Sobotka soll Vorsitz zurücklegen“
Am Dienstag war Tina Liebich-Oswald, Großnichte von Novomatic-Gründer Johann Graf und Ehefrau des Novomatic-Aufsichtsratschefs Bernd Oswald, geladen. Zudem hatte Liebich-Oswald unter Sobotka in dessen Zeit als Innenminister im Ministerium gearbeitet. NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper begrüßte, dass Sobotka daher am Dienstag nicht den Vorsitz führt, den er aber grundsätzlich zurücklegen sollte. Denn man könne nicht einen Tag befangen sein und einen nicht, ebenso wie man nicht schwanger und nicht schwanger zugleich sein könne, so Kripser.

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