Undurchsichtig

IT-Konzerne wegen verdeckter Lobbyarbeit in Kritik

(Bild: AFP)

Die fünf großen Tech-Konzerne Facebook, Amazon, Google, Apple und Microsoft haben ihre Lobbyarbeit in Europa massiv verstärkt und geben für diese mit zusammen jährlich mehr als 20 Millionen Euro mittlerweile mehr als doppelt so viel aus wie die mächtige Autoindustrie. Ihre Lobbyarbeit ist jedoch oft intransparent, wie die Organisation LobbyControl herausgefunden hat.

Recherchen von LobbyControl zeigen, dass die Digitalkonzerne mit ihrer Lobbyarbeit in Brüssel oft intransparent vorgehen. Sie arbeiten dazu intensiv mit sogenannten Denkfabriken (oder englisch Think Tanks) zusammen. Diese Organisationen veröffentlichten Studien und Positionspapiere, organisierten Diskussionsveranstaltungen und machten so Lobbyarbeit zur Regulierungsfragen, berichtet LobbyControl. Allerdings seien diese Verbindungen nicht immer nachvollziehbar.

Das sei ein Problem, denn so könnten Unternehmen den Eindruck erwecken, dass ihre Anliegen von mehr vordergründig unabhängigen Fürsprechern unterstützt würden, was wiederum die Chancen erhöhe, den politischen Diskurs zum eigenen Vorteil zu beeinflussen. Der Organisation nach erschwert es außerdem eine kritische Analyse des Einflusses von großen Unternehmen.

Verstoß gegen Transparenzregister
LobbyControl hat sich deshalb beschwert und das Sekretariat des EU-Transparenzregisters dazu aufgefordert, Facebook, Apple, Google und Amazon zu mehr Transparenz zu bewegen. Mit ihren fehlenden Angaben zu Mitgliedschaften in Think Tanks im EU-Transparenzregister verstießen die Unternehmen gegen den Verhaltenskodex des Registers, so der Vorwurf.

Recherchen zeigen Wirkung
Erste Erfolge gibt es bereits zu vermelden: Sowohl Amazon als auch Apple ergänzten unmittelbar nach der Beschwerde ihre Registereinträge. Facebook kündigte gegenüber dem „Spiegel“ an, dies ebenfalls zu tun. Google, dem zwei Transparenzverstöße attestiert wurden, hat auf die Vorwürfe bislang nicht reagiert. Bei Microsoft stellte LobbyControl keine Verstöße gegen die Transparenzpflichten fest.