Für 1,3 Mio. Rentner

Deutscher Bundestag beschloss Grundrente

Nach jahrelangen Verhandlungen hat der deutsche Bundestag am Donnerstag die Grundrente beschlossen. Bekommen sollen sie ab 2021 rund 1,3 Mio. Menschen, davon 70 Prozent Frauen.

(Bild: AP)

Nach jahrelangem Ringen innerhalb der großen Koalition hat der Bundestag eine Grundrente für Geringverdiener beschlossen, die mindestens 33 Jahre Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben. Mit der Mehrheit von Union und SPD verabschiedete das Parlament am Donnerstag das vor allem von den Sozialdemokraten vorangetriebene Gesetz.

Für etwa 1,3 Millionen Pensionisten - davon etwa 70 Prozent Frauen - soll ab 2021 der Rentenanspruch um bis zu etwa 400 Euro aufgestockt werden. „Es geht um einen Zuschlag auf die Rente, für diejenigen, die hart gearbeitet haben, und zwar ohne Anträge“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Die Grundrente wird vom Bedarf abhängig gemacht. Wenn die monatlichen Gesamteinkünfte einen Freibetrag von 1250 Euro übersteigen, wird der Rentenaufschlag damit verrechnet.

SPD setzt sich mit Einkommensprüfung durch
Damit soll den betroffenen Pensionisten der Ganz zum Sozialamt erspart werden. Der Zuschlag wird zunächst gestaffelt, im Falle von 35 Beitragsjahren erreicht er die volle Höhe. Zunächst war eine umfassende Prüfung der Bedürftigkeit im Koalitionsvertrag der beiden Großparteien vereinbart worden. Die SPD lehnte das jedoch ab und setzte sich mit einer Einkommensprüfung durch.

Den vollen Aufschlag erhalten nur Personen, deren monatliches Einkommen als Pensionist bei maximal 1250 für Alleinstehende bzw. 1950 für Eheleute oder Lebenspartner liegt.