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Pamela Rendi-Wagner hat wegen der möglichen Umstrukturierungen des Bundesheeres ihre Besorgnis darüber geäußert, wie sich die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) geäußerten Pläne auf Österreichs Engagement bei UNO- und Friedensmissionen auswirken könnten. Es sei fraglich, ob das Bundesheer an UNO-Friedenseinsätzen beteiligt bleiben könnte, so die SPÖ-Chefin.
„Außenpolitik und Sicherheitspolitik hängen eng zusammen und sollten aufeinander abgestimmt sein“, sagte Rendi-Wagner. Die Frage sei daher, ob Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) in diese Pläne eingebunden gewesen sei, hinterfragte die SPÖ-Chefin.
Entsendung von Soldaten noch möglich?
Für Österreich als Sitzstaat der Vereinten Nationen sei es besonders relevant, welche Auswirkungen dies auf Österreichs UNO-Mission hat. „Bisher war die Entsendung von mindestens 1100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze vorgesehen - ist dies unter den von Tanner formulierten Bedingungen überhaupt noch möglich?“, fragte die SPÖ-Klubobfrau.
Auch die Auswirkungen auf das Engagement im Rahmen der gemeinsamen EU-Außen- und Sicherheitspolitik, etwa der EU-Battle-Groups, sei zu hinterfragen, so Rendi-Wagner. Tanner hatte in der Vorwoche wegen Reformplänen für das österreichische Bundesheer für Diskussionen gesorgt.
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