Wirbel um Heeresreform

Tanner wird Parlament „sehr gern“ Auskunft geben

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wird der Aufforderung der Oppositionsparteien, am Dienstag im Nationalrat eine Erklärung zur geplanten Heeresreform abzugeben, „sehr gern“ nachkommen. Das sagte ein Sprecher der Ministerin am Sonntag. Eine Stellungnahme im Plenum sei „fix eingeplant“, hieß es. Auch ein Termin für den Nationalen Sicherheitsrat sei bereits in Abstimmung mit dem Bundeskanzler.

Nach der Aufregung um den angekündigten Reformprozess beim Bundesheer - inklusive Reduktion der militärischen Landesverteidigung auf ein Minimum - und der damit einhergehende Kritik an Ministerin Tanner selbst hatte die Opposition bereits am Freitag und erneut am Wochenende eine Stellungnahme Tanners im Plenum gefordert. „Wir gehen sehr gerne hin“, hieß es am Sonntag aus dem Verteidigungsministerium - auch wenn dort ob der Überraschung über Tanners Pläne Verwunderung herrscht. Denn: „Das steht alles im Regierungsprogramm“, bekräftigte der Sprecher.

Dennoch werde Tanner am Dienstag Stellung beziehen und genau über den Ablauf des geplanten Reformprozesses beim Bundesheer Auskunft geben. „Ich glaube, dass danach keine Fragen offen bleiben werden“, kündigte der Sprecher an.

Die Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag dient zwar eigentlich dem raschen Durchbringen der geplanten Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie sowie im Medien- und Kulturbereich. Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck teilte am Sonntag mit, wenn die Ministerin eine Erklärung abgeben möchte, werde das aber selbstverständlich auf die Tagesordnung kommen.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Gespräch mit Soldaten

(Bild: APA/Bundesheer/Gunter Pusch)

Terminsuche für Nationalen Sicherheitsrat
Für den Nationalen Sicherheitsrat, dessen Einberufung sowohl von der Opposition als auch von Tanner selbst verlangt worden war, suche man gerade nach einem Termin. Dieser werde derzeit mit dem Bundeskanzler abgestimmt, berichtete der Sprecher.

Dass der Wirbel um das Bundesheer als „Nebelgranate“ eingesetzt wurde, um von den Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) im Ibiza-U-Ausschuss abzulenken, dementierte man im Verteidigungsministerium. Es sei immer geplant gewesen, dass der Diskussionsprozess in dieser Woche starten soll, hieß es.