Raumordnungsgesetz

Die Gemeinden sollen nach innen wachsen

Landesrat Markus Achleitner, ÖVP

(Bild: Markus Wenzel)

Oberösterreichs Städte und Gemeinden wachsen vor allem an den Rändern nach außen. Raumordnungsgesetz und -strategie sollen „eine Umkehr nach innen“ bringen, streben die zuständigen Politiker Markus Achleitner (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ) an.

Nach einem Begutachtungsverfahren mit auch sehr kritischen Stimmen (wir berichteten) kommt nun eine leicht adaptierte Regierungsvorlage für ein moderneres Raumordnungsgesetz in den Landtag. Im Herbst soll es dort beschlossen werden. Die Grünen positionieren sich schon vehement dagegen.

„Der Zukunft Raum geben“
Begleitet wird das Gesetz von einer für den Vollzug relevanten Raumordnungsstrategie mit dem schmucken Motto „Der Zukunft Raum geben“. Zu den fünf Leitstrategien dafür gehören mehr Kooperation mit und zwischen Gemeinden, die Umkehr zum Wachstum nach innen, Stärkungen für den Umwelt- und Klimaschutz und für ein nachhaltigeres Mobilitätsverhalten sowie mehr Augenmerk auf die Notwendigkeiten der Digitalisierung für Wirtschaft und Arbeit. Daraus wurden zehn Ziele und 18 Maßnahmenbündel abgeleitet.