11.05.2020 12:03 |

Hygiene-Maßnahmen

Trotz Corona: So soll die Steiermark-Wahl ablaufen

Der neue Termin für die steirischen Gemeinderatswahlen steht mit 28. Juni, doch noch sind nicht alle Formalitäten rund herum fixiert: Die Fristen bleiben zwar alle gleich, sagte Manfred Kindermann, Leiter des Referats Gemeinderecht und Wahlen. Noch offen ist der Tag, ab dem wieder Wahlkarten beantragt werden können. Weiters sollen Nachnominierungen für Wahlzeugen möglich sein.

In punkto Wahlberechtigte wird sich nichts mehr ändern, denn der Stichtag ist immer noch der alte. Jene Jugendlichen, die in der Zwischenzeit wahlberechtigt sind, dürfen nicht zum neuen Wahltermin ihre Stimme abgeben. Diese „Unschärfe“ nehme man in Kauf, denn die Alternative wäre eine komplett neue Wahlausschreibung sowie eine Verschiebung des Urnengangs um zumindest ein halbes Jahr gewesen, so Kindermann.

Sowohl die bisher abgegebenen Wahlkarten als auch die Stimmen des vorgezogenen Wahltages am 13. März werden bis zum 28. Juni in den Gemeindeämtern verwahrt. Sie alle behalten ihre Gültigkeit. Wann wieder Wahlkarten beantragt werden können, dürfte am Donnerstag in der Sitzung der Landesregierung fixiert werden. Im Gespräch sind der Montag, 18. Mai, oder ein späterer Termin.

Verschoben hat sich jedenfalls der Termin für die ersten konstituierenden Sitzungen der neuen Gemeinderäte. Diese werden nun Ende Juli oder Anfang August stattfinden. Das ist wegen der Urlaubszeit zwar nicht ideal, doch es besteht keine 100-prozentige Anwesenheitspflicht. Sollten Gemeinderäte verhindert sein, können sie sich entschuldigen lassen, sagte Kindermann.

Neuer Hygiene-Katalog
Bei den Hygiene-Vorschriften steht der Plan, so der Referatsleiter. Klar ist, dass die Wähler Distanz werden wahren müssen, es wird zusätzliche Desinfektions-Maßnahmen in den Wahllokalen geben und auch die Zahl der Menschen in den Wahllokalen wird beschränkt. Ein komplett neuer Hygiene-Katalog sei entworfen worden, der noch strengere Maßnahmen als am vorgezogenen Wahltag vorsieht.

Der eigentliche Haupttermin für die Wahl der Gemeinderäte in 285 steirischen Kommunen - alle außer Graz - wäre am 22. März gewesen, doch dann brach die Coronavirus-Pandemie aus und die Wahl wurde formal ausgesetzt. 

 Steirerkrone
Steirerkrone
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Freitag, 05. Juni 2020
Wetter Symbol
Steiermark Wetter
15° / 20°
leichter Regen
14° / 19°
Regen
15° / 19°
leichter Regen
15° / 19°
starker Regen
11° / 17°
Regen

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.