06.05.2020 10:46 |

Antisemitismus

Steirischer Landtag klar gegen BDS-Bewegung

Der steirische Landtag hat sich in seiner gestrigen Sitzung einstimmig gegen jede Form des Antisemitismus ausgesprochen und in diesem Zusammenhang auch klar gegen die anti-israelische BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) Stellung bezogen.

Der Landtag bekennt sich mit dem gegenständlichen Beschluss dazu, jeder Form des Antisemitismus schon im Entstehen in aller Konsequenz entschlossen entgegenzutreten und die BDS-Kampagne und den Aufruf zum Boykott von israelischen Waren oder Unternehmen sowie von israelischen Wissenschaftlern, Künstlern und Sportlern zu verurteilen und entschieden abzulehnen.

Der Entscheid des steirischen Landesgesetzgebers war durch einen Entschließungsantrag der Abgeordneten Swatek und Reif (NEOS) herbeigeführt worden.

Jüdische Gemeinde begrüßt Schulterschluss
In einem Pressestatement begrüßte der Präsident der Jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen, den Schulterschluss der Landtagsparteien als solidarisch und notwendig. Das Land Steiermark habe Taten frommen Lippenbekenntnissen vorgezogen. Dafür gelte ihm der Dank der steirischen Juden.

Corona-Krise als neuer Nährboden für Verschwörungstheorien
Rosen betonte, der Entscheid sei umso mehr zu begrüßen, als die gegenwärtige Covid 19 Krise einen neuen Nährboden für Verschwörungstheorien eröffnet habe. Das Bedürfnis des Menschen einen Sündenbock zu haben, der die Schuld an der Seuche, den Todesfällen und den finanziellen Einbrüchen trägt, sei klar zu erkennen. Antisemitische Anklagen hätten daher in der Corona-Krise weltweit deutlich zugenommen.

Auch in der Stadt Graz habe die Diskussion um die BDS-Bewegung klar erkennen lassen, so Rosen, dass diese in erschütternder Weise ihre Fürsprecher gefunden hat. Rosen wies etwa darauf hin, dass der Grazer Völkerrechtler Wolfgang Benedek erst vergangenes Jahr von einem „behaupteten Zusammenhang zwischen Antisemitismus und BDS“ gesprochen habe.

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