ÖVP-Abgeordnete

Ex-Opernball-Organisatorin mit Virus infiziert

Maria Großbauer

(Bild: APA/FRANZ NEUMAYR)

Der Nationalrat hat am Donnerstagabend mit zwei kurzen Sitzungen den Weg zum freitägigen Beschluss des dritten Corona-Pakets geebnet. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete dabei, dass mit Maria Großbauer (ÖVP) eine zweite Mandatarin mit dem Coronavirus infiziert ist. Abgeordnete, die bei der vergangenen Sitzungswoche näher mit ihr zu tun hatten, sollen sich beim Parlament melden.

Sobotka war bei den nur wenige Minuten dauernden Sitzungen am Vorsitz durch ein Plexiglas von den Abgeordneten getrennt. Mund-Nasen-Schutz trug er nur vor seinem Vortrag. Abgeordnete wie ÖVP-Klubchef August Wöginger sowie die Fraktionschefinnen Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Sigrid Maurer (Grüne) waren ebenfalls mit der kleinen Maske ausgestattet. Sobotka sprach auch die Empfehlung aus, auf den Mund-Nasen-Schutz zurückzugreifen.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) mit Maske

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Das dritte Corona-Paket ist besonders umfangreich und bringt die Höher-Dotierung der diversen Unterstützungsfonds. Zudem werden weitere neue Hilfen vereinbart, etwa für einkommensschwache Familien und Medien. Das Pendlerpauschale bleibt auch im Home-Office, für das jetzt auch die Unfallversicherung gilt. Ebenfalls zu den größeren Beschlüssen gehört ein Delogierungsverbot. Dem Bildungsminister werden wiederum umfangreiche Kompetenzen zur Gestaltung des Unterrichts an Schulen und Unis eingeräumt. Insgesamt werden mit den drei Gesetzespaketen 85 Gesetze geändert und sieben neue Gesetze geschaffen.

Lediglich Zustimmung von Koalitionsparteien
Das Paket bekam am späten Donnerstagabend vom Budgetausschuss grünes Licht und soll am Freitag in einer dann längeren Sitzung mit Debatte vom Nationalrat beschlossen werden. Da die drei Sammelnovellen laut Parlamentskorrespondenz lediglich mit Zustimmung der Koalitionsparteien beschlossen wurden, steht in Frage, ob bei der Nationalratssitzung alle geplanten Maßnahmen durchgebracht werden können, da es für einzelne Gesetzesmaterien eine Zweidrittelmehrheit braucht. SPÖ, FPÖ und NEOS forderten jedenfalls unisono Nachbesserungen, wobei in der Debatte unterschiedlichste Themenbereiche angesprochen wurden.