27.03.2020 13:25 |

Häusliche Gewalt

Zadic: „Wegweisungen auch während Quarantäne“

Im krone.tv-Interview mit Katia Wagner erklärt Justizministerin Alma Zadic (Grüne), wie man eine Ausbreitung des Coronavirus in den Haftanstalten verhindern will und wie man bei häuslicher Gewalt, die zu Zeiten von Quarantäne vermutlich steigen wird, vorgehen wird. „Die Quarantäne ist kein rechtsfreier Raum. Die Polizei wird, wenn nötig, auch in der aktuellen Situation Wegweisungen aussprechen“, stellt Zadic klar.

„Wir haben schnell Maßnahmen ergriffen und ein Besuchsverbot in den Gefängnissen verhängt. Außerdem wurden die Frei- und Ausgänge der Häftlinge gestrichen“, so die Ministerin zu den neuen Maßnahmen. Neu hinzukommende Insassen würden vorerst in eine „Isolationsabteilung“ kommen. Eine „Art Einzelhaft“, bis man sicher sein könne, dass die Person nicht infiziert ist. Videotelefonate mit den Angehörigen seien den Häftlingen aber weiterhin erlaubt.

Außerdem rechnet Zadic mit einem Anstieg von häuslicher Gewalt, da viele Familien jetzt die meiste Zeit auf engem Raum leben müssen: „Ich bin hier in engem Kontakt mit dem Innenminister. Hier sei klargestellt, dass die Quarantäne kein rechtsfreier Raum ist und Wegweisungen durch die Polizei werden in dieser Zeit, wenn nötig, genauso durchgeführt.“

Gerichtsverhandlungen, wie etwa Scheidungen, die nicht von hoher Dringlichkeit sind, werden, so die Ministerin, erst mal verschoben. Mehr dazu erfahren Sie im ganzen Interview im Video oben.

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