FPÖ im Clinch

Streit um Parteitag spaltet in Kärnten das blaue Lager

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER)

In der Kärntner FPÖ ist ein Streit über den Termin des Landesparteitages ausgebrochen. 65 von 120 Delegierten verlangen per Unterschrift einen Parteitag samt Neuwahl eines Obmannes und eines Landesparteivorstandes innerhalb der kommenden vier Wochen. Der interimistische Parteichef Christian Leyroutz (links im Bild) lehnt diese Forderung jedoch ab, er habe sowieso einen außerordentlichen Parteitag für den 14. November einberufen.

Den Delegierten, die unterzeichnet hätten, stoße vor allem die Art und Weise des Zustandekommens des Kooperationsvertrages mit den Freiheitlichen in Kärnten auf, erklärte der stellvertretende Bezirksparteiobmann von Klagenfurt Land, Werner Maichin. Der Kooperationsvertrag an sich solle am verlangten Parteitag aber kein Thema sein, die FPÖ sei vertragstreu, so Maichin.

Der Kooperationsvertrag war am 21. Juni vom FPÖ-Landesparteivorstand abgesegnet worden. Der damalige Parteichef Harald Jannach hatte im Vorfeld der Kooperationsvereinbarung vergeblich einen Parteitag zu dem Thema gefordert. Letztendlich warf er das Handtuch und trat zurück.

Ein Drittel der Delegierten kann Parteitag erzwingen
Laut Satzung der Kärntner FPÖ reiche die Unterschrift von einem Drittel der 120 Delegierten, um einen Parteitag zu erzwingen, erklärte Maichin. Das gelte allerdings nur, wenn nicht schon vorher ein Termin für einen Parteitag bestimmt worden sei, hält Leyroutz entgegen.