U-Ausschuss pausiert

Regierungssitzungen in Tirol nur noch per Video

Tirol
16.03.2020 18:30

Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf den Politikbetrieb in Tirol. So werden die Regierungssitzungen etwa nur noch per Video abgehalten, manche wurden abgesagt und verschoben. Pausiert wird auch der Untersuchungsausschuss zu den Tiroler Sozialen Diensten.

Anderweitige Termine wurden fast komplett heruntergeschraubt. LH Platter hatte indes angekündigt, zumindest die nächsten beiden Wochen komplett im Landhaus zu verbringen, um etwa ständig an Sitzungen des Krisenstabes teilzunehmen.

Auch TSD-U-Ausschuss pausiert
Die für 1. und 2. April angesetzten Landtagsitzungen wurden abgesagt. Die für diese Woche angesetzten Ausschusssitzungen finden ebenfalls nicht statt. Die Absagen waren deshalb möglich, weil nach der aktueller Tagesordnung keine unter diesen Umständen dringlichen Beschlüsse zur Debatte und Abstimmung gestanden wären. Die Anträge würden stattdessen in die Tagesordnung des Mai-Landtages aufgenommen. Pausieren muss auch der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft Tiroler Soziale Dienste (TSD).

Appell an Bevölkerung
Montagmittag hatte Platter einmal mehr an die Tiroler Bevölkerung appelliert, zu Hause zu bleiben. Somit sollten möglichst auch Spaziergänge vermieden werden. Tourengehen und Wandern sei gänzlich zu unterlassen. „Alle Einsatzkräfte müssen sich auf das Coronavirus konzentrieren. In der aktuellen Situation wäre es alles andere als optimal, wenn die Einsatzkräfte bei Einsätzen am Berg gebunden sind und dadurch nicht für dringend benötigte Einsätze zur Bekämpfung des Coronavirus zur Verfügung stehen können.“

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