13.07.2010 19:21 |

Voves' Kürzungsplan

Studiengebühren & Co.: So will der LH 500 Mio. einsparen

Für Aufregung sorgt der Plan von Landeshauptmann Franz Voves, ab dem nächsten Jahr 500 Millionen Euro einzusparen (siehe Story in der Infobox). Nun erläuterte der Landeshauptmann, dass im Spitalsbereich, bei der Pflege und in der Verwaltung Kürzungspotenzial bestehe. Auch die Studiengebühren-Diskussion liegt wieder auf dem Tisch.

500 Millionen Euro, das ist ein ganz schön dicker Brocken, den das Land abspecken soll. Dass Handlungsbedarf besteht, um den weiß-grünen Schuldenberg zu verkleinern, darüber ist man sich über Parteigrenzen hinweg einig. Im Steirischen Presseclub präzisierte der Landeshauptmann seinen im Anschluss an die Regierungssitzung präsentierten Plan.

  • 100 bis 150 Millionen Euro könne man sich im KAGes-Bereich (also bei den Spitälern) holen, ohne Leistungen zurückzuschrauben: "Bei 17.000 Mitarbeitern besteht sicher Einsparungspotenzial."
  • Diskutiert werden müsse die Einführung des Pflege-Regresses.
  • Der Landtag könne auf 36 Abgeordnete, die Regierung auf sieben Mitglieder reduziert werden.
  • Auch über Studiengebühren werde man wieder nachdenken müssen.

Voves erntete am Dienstag gleich harsche Kritik. Finanzlandesrat Christian Buchmann ortete "Unglaubwürdigkeit": "Voves hat seine Chance gehabt, aber versagt." Die anderen Parteien attestierten Rot/Schwarz "Scheinheiligkeit".

von Gerald Schwaiger ("Steirerkrone") und steirerkrone.at

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