11.02.2020 17:21 |

Dringliche Anfragen

Leitspital Liezen als Dauerbrenner im Landtag

Kein Landtag ohne Leitspital, so scheint’s zumindest. Gestern wurde die gesundheitspolitische Causa prima erneut aufs Tapet gebracht. „Dringliche“ gab es auch zum Thema Asbest-Gefahr. Einigkeit herrschte in Sachen Hubschrauberstandort Aigen.

Nein, die Planstellen für Ärzte in Liezen werden künftig nicht aufgestockt, das teilte Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner- Strauß auf Anfrage der KPÖ zu Beginn des Landtags mit. Wie berichtet, sieht der Regionale Strukturplan Gesundheit bis 2025 eine Streichung von sieben Kassenposten im Bezirk vor.

Bekenntnis zu Hubschrauberstandort Aigen im Ennstal
Hand in Hand gingen die Abgeordneten aber in Sachen Hubschrauberstandort Aigen im Ennstal: Auf FPÖ-Antrag gab es ein einstimmiges Bekenntnis zu einem Sonderfinanzierungspaket. „Es ist ein wichtiges Signal, dass der Landtag sich so klar für den Erhalt des Standortes Aigen als Typenwerft für die geplanten leichten Mehrzweckhubschrauber ausspricht. Die Bundesregierung ist aufgerufen, die notwendige Sonderfinanzierung, welche bereits Ende 2018 vom Finanzministerium haushaltsrechtlich genehmigt wurde, im Zuge der laufenden Verhandlungen über das Bundesfinanzrahmengesetz 2020 zu berücksichtigen“, so FPÖ-Klubobmann Kunasek.

Causa Leitspital Liezen am Tapet
Am Nachmittag waren „dringliche Anfragen“ auf der Tagesordnung. Bei der ersten war wieder Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) gefragt, diesmal in der Causa Leitspital Liezen. Und sie musste heftige Attacken von Blau und Grün einstecken. Grün-Abgeordnterer Lambert Schönleitner sprach von der „Fortsetzung des Pleiten-Pech-und-Pannen-Ritts in Sachen Leitspital“. Wann das Bodengutachten offengelegt werde, wollte FPÖ-Gesundheitssprecher Marco Triller wissen. Zuerst werde sie die Ergebnisse dem Landtag berichten, dann der Öffentlichkeit. „Wir haben uns zum Leitspital bekannt, diesen Weg werden wir weiterverfolgen“, bekräftigte die Landesrätin in ihrer Beantwortung.

Mit weiteren „Dringlichen“ sieht sich Ursula Lackner (SPÖ) konfrontiert. Heißes Thema: Asbest-Gefahr in der Steiermark.

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