Zu Besuch in Rom

Sobotka: Nordmazedonien und Albanien sollen zur EU

Sobotka warb in Rom für einen EU-Beitritt der Westbalkanländer und meinte damit zunächst einmal Nordmazedonien und Albanien.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat bei einem Treffen mit italienischen Spitzenpolitikern in Rom für einen EU-Beitritt der Westbalkanländer geworben: „Der Weg, der mit den Beitrittskandidaten, allen voran Nordmazedonien und Albanien, beschritten wurde, muss konsequent weiter gegangen werden“, sagte er. Außerdem besuchte der Nationalratspräsident die Israelitische Kultusgemeinde und trat entschlossen gegen den in Europa aufkeimenden Antisemitismus auf.

Als richtig und notwendig bezeichnete Sobotka die Erweiterung der EU in Richtung Westbalkan. „Es ist erfreulich, dass Italien hier am selben Strang wie Österreich zieht“. In seinen Gesprächen mit Senatspräsidentin Elisabetta Alberti Casellati betonte Sobotka, die Union würde an Glaubwürdigkeit verlieren, wenn der in Aussicht gestellten Beitrittsperspektive keine ernst gemeinten Schritte und Maßnahmen folgten.

Was ist mit Westbalkan gemeint?
Westbalkan ist ein politischer Sammelbegriff für die Nachfolgestaaten von Jugoslawien. Heute meint man damit vor allem Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Kosovo, Albanien und Nordmazedonien. Die beiden anderen ehemaligen jugoslawischen Staaten, Slowenien und Kroatien, sind 2004 beziehungsweise 2014 der Europäischen Union beigetreten. Slowenien hat bereits 2007 den Euro als offizielles Zahlungsmittel eingeführt.

Kampf gegen Antisemitismus vorantreiben
Der Besuch stand auch im Zeichen des Gedenkens an den Holocaust, weil sich am 27. Jänner die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal jährte. In Gesprächen mit der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in Rom, Ruth Dureghello, zeigte sich der Nationalratspräsident bestürzt über jüngste antisemitische Vorfälle in Italien und betonte die Notwendigkeit, den Kampf gegen Antisemitismus aktiv voranzutreiben.

Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher

(Bild: APA/EXPA/JOHANN GRODER)

Südtirol als Modell für eine moderne Autonomie
Bei einem gemeinsamen Abendessen mit dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher bemerkte Sobotka, dass der besondere Status der Region Trentino-Südtirol ein Modell für eine moderne Autonomie sei. „Es ist mir eine Herzensangelegenheit, dass Österreich seiner Rolle in Hinblick auf Südtirol aktiv und engagiert nachkommt.“