Die Analyse:

567 Einzelwahlen und doch klare Trends

Dr. Gerda Füricht-Fiegl analysiert für die „Krone“ die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. Die Politikwissenschaftlerin lehrt und forscht an der Donau-Universität Krems zu Politischer Kommunikation. 

Die ÖVP konnte ihre Poleposition in vielen niederösterreichischen Gemeinden für sich nutzen, ja sogar ausbauen. Mit einem Blick auf die Ausgangslage wird sehr schnell klar, warum. Gemeinderatswahlen sind traditionell personenzentrierte Wahlen. Kandidatinnen und Kandidaten, die man kennt und denen man vertraut, sind bei Gemeinderatswahlen ein starkes Wahlmotiv. Davon profitieren meist die amtierenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. In 434 der insgesamt 567 Gemeinden in denen gewählt wurde, besetzte die ÖVP seit 2015 den Bürgermeistersessel - ein klarer Startvorteil!

Weiters trat die ÖVP als einzige Partei in allen Gemeinden an. Und nicht zu vergessen das NÖ-Wahlrecht, das es ermöglicht nicht amtliche Stimmzettel, die den Namen einzelner Mandatare tragen, ins Stimmkuvert zu stecken. Ein klarer Vorteil für amtierende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, den die ÖVP für sich zu nutzen wusste. Im Unterschied zur ÖVP gelang es den SPÖ-Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern weit weniger, diesen Bonus für sich einzusetzen. Besonders schmerzlich in Städten wie Amstetten und Wiener Neustadt, wo der Bürgermeister-Sessel an die ÖVP geht. Zwar zeigt der SPÖ-Pfeil in einigen Gemeinden nach oben, insgesamt fuhr die Partei landesweit Verluste ein. Es scheint sich der aktuelle Bundestrend auch in den Gemeinden Niederösterreichs fortzusetzen.

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Unterm Strich: Der Platzhirsch hat das Rennen gemacht, was im Anbetracht der Ausgangslage wenig verwundert. Die SPÖ scheint auch auf Gemeinde-Ebene die Menschen weniger zu erreichen. Für die FPÖ zeigt die Krise eine nachhaltige Wirkung.

Gerda Füricht-Fiegl

Für die FPÖ kommt die Krise auf Bundesebene auch auf kommunaler Ebene zum Tragen. Zwar trat sie 2020 in mehr Gemeinden an als noch 2015, nichts desto trotz steht beim Wahlergebnis in vielen Gemeinden ein Minus davor.

Mit ihrem Top-Thema Klimawandel konnten die Grünen in den Gemeinden und vor allem Städten, punkten. Im Vergleich dazu, gelang den NEOS der Einzug in weit weniger Gemeindestuben.


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