20.12.2019 07:09 |

Politik Inoffiziell

Rote Sicht auf bunte Politik

Die Wahl im März brachte einen Umbruch in der Stadtpolitik - gerade für die SPÖ. Stadtvize Bernhard Auinger ortet „schwarzen Machtrausch“.

Bei den Gemeinderatswahlen im März überschlugen sich die Ereignisse in der Landeshauptstadt. Die SPÖ rutschte um sechs Prozent ab. Die Schwarzen brachten es mit plus 17 Prozent auf gesamt 36,7 – ein historischer Erfolg. Die Bürgerliste etablierte sich auf Rang drei, FPÖ wie auch Neos rutschten unter zehn Prozent. Den Einzug schafften die KPÖ und Christoph Ferch mit jeweils einem Mandat.

Für die Sozialdemokraten rund um Bernhard Auinger ist die Situation mit den neuen Machtverhältnissen schwieriger. Richtig gut können die Roten nur mit Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). „Das Verhältnis ist gut und er hat in uns einen verlässlichen Partner“, so Auinger, der sich ansonsten gerade mit dem schwarzen Klubchef Christoph Fuchs schwer tut. „Er hat einen Kontrollwahn.“ Auinger spricht dabei sogar von Machtrausch.

Und die Bürgerliste? „Die hat sich stark verändert“, meint der Stadtvize nicht unbedingt positiv. Sie sei nicht mehr der Partner für die SPÖ, die sie einmal war. Ständig wechselnde Meinungen innerhalb der Fraktion ergäben kein klares Bild. Nach den für die Grünen schlechten Budgetverhandlungen würden sie trotz Regierungsbeteiligung ausschließlich Oppositionsarbeit betreiben. Auinger: „Es gibt keine Strategie. Das macht es für alle schwierig.“

Auch die Freiheitlichen nimmt der rote Stadtvize ins Visier. „Sie dienen als Mehrheitsbeschaffer und damit verlängerter Arm der ÖVP.“

Allgemein kritisiert Auinger den Rückfall in alte parteipolitische Muster. Gerade im Verkehr habe dieses für einen langen Stillstand gesorgt. Da liegen seine Hoffnungen bei Landesrat Stefan Schnöll (ÖVP). Schließlich ist das Verkehrsressort der Stadt in schwarzer Hand.

Felix Roittner
Felix Roittner
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