Rauch in Lokalen

Deutscher Mandatar ringt EU-Kommissar “Nein” zu Verbot ab

Ausland
17.06.2010 12:37
In der Gerüchteküche um ein europaweites Rauchverbot in Lokalen duftet es derzeit wieder nach "Nein": Die EU-Kommission plant nach den Worten des deutschen EU-Abgeordneten Bernd Posselt nämlich "kein totales EU-weites Rauchverbot in Gaststätten". Man werde lediglich Bemühungen auf nationaler Ebene unterstützen, habe EU-Gesundheitskommissar John Dalli ihm versichert, erklärte Posselt am Donnerstag.

Der CSU-Abgeordnete sieht darin eine "erfreuliche erste Abkehr des Gesundheitskommissars von der zentralistischen Menschheitsbeglückungspolitik seiner Vorgänger". Posselt erklärte am in Brüssel, ein totales Rauchverbot in Gaststätten würde der Vernunft und dem Subsidiaritätsprinzip widersprechen. Die Kommission solle die mühsam ausgehandelten Kompromisse respektieren, wie sie derzeit in vielen Ländern der EU funktionierten.

Mehr Kontrolleure in Österreich geplant
In Österreich hatte zuletzt Gesundheitsminister Alois Stöger eine Aufstockung der Rauchverbots-Kontrolleure in den Bezirksverwaltungsbehörden begrüßt. Jeder Landeshauptmann kann und soll Personal aufnehmen, um die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen. meinte er. Das geltende Tabakgesetz bezeichnete Stöger als Schritt in die richtige Richtung.

Nach dem Ende der Übergangs- und Umbaufrist mit 1. Juli könnte es demnach hohe Geldstrafen geben. Ab nächstem Monat ist laut Tabakgesetz in allen Lokalen mit über 50 Quadratmetern Fläche das Rauchen nur noch in abgetrennten Räumen erlaubt.

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