Hofrat bei U-Ausschuss

Die TSD-Gründung kam um etliche Jahre zu spät

Symbolbild

(Bild: Daniel Liebl)

Zweiter Tag des U-Ausschusses zu den Tiroler Sozialen Diensten: Am Mittwoch ging es  um die Umstände, die zur Gründung der TSD führten. Dass sie parallel zum Flüchtlingsstrom aufgebaut wurde, sorgte für viele strukturelle Fehler, so der befragte hohe Beamte.

 Johann Wiedemair, langjähriger Vorstand der Abt. Soziales, konnte sehr detailliert Auskunft geben über die Umstände, die zur Gründung der TSD geführt haben. „Die Auslagerung der Flüchtlingsagenden in eine landesnahe Gesellschaft war politischer Auftrag“, stellte er klar fest. Ressortzuständig war damals die SPÖ.

„Ausgliederungszeitpunkt war grundsätzlich ungünstig“
Dennoch dauerte es fast zehn Jahre, bis die TSD endlich Anfang 2015 das Licht der Welt erblickte. Da war es dann aber fast schon zu spät, wie Wiedemair ganz klar feststellte: „Der Ausgliederungszeitpunkt war grundsätzlich ungünstig. Hätte man das früher gemacht, 2008 oder 2010, hätte man eine solide Struktur gehabt und diese nicht parallel zum Flüchtlingsstrom aufbauen müssen. Da ist vieles unter die Räder gekommen.“

Es so zu machen wie alle anderen Bundesländer, nämlich komplette Auslagerung an private Institutionen wie Caritas, Diakonie, Volkshilfe, Samariterbund u. v. a., das wollte man in Tirol nicht. Bessere Kontrolle und Personalhoheit waren die Gründe dafür. „Die anderen haben uns im wesentlichen um unsere Struktur beneidet.“ Allerdings waren die anderen Bundesländer um zehn Jahre früher dran, sagte Wiedemair.

„Zersplittert, zerfledert“
Die damalige Struktur war - abgesehen davon, dass die Flüchtlingszahlen verhältnismäßig gering waren - allerdings alles andere als optimal. „Zersplittert, zerfledert“ nannte sie der befragte Hofrat. Aufgabengebiete waren auf mehrere Abteilungen verteilt. Dadurch sei auch die Vergleichbarkeit der Kosten „schwierig“.

Er selbst war ein Verfechter der Auslagerung, weil damit eine Strukturbereinigung wie auch in andern Bereichen erfolgen konnte.

„Land wäre überfordert gewesen“
Ende 2014 stiegen die Flüchtlingszahlen auf 2000, 20 Monate später auf 6500. „Die TSD hat 4400 Plätze neu geschaffen, pro Woche drei Häuser angeschafft. Da wäre das Land überfordert gewesen, die Landesverwaltung war damals nicht so aufgestellt.“

Am Nachmittag erfolgten die Befragungen des ehemaligen Landesrechnungshof-Direktors Klaus Mayramhof sowie jene des jetzigen Direktors, Reinhard Krismer. Die Opposition aus SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS ortet bei der ausgelagerten Flüchtlingsgesellschaft in der Vergangenheit Misswirtschaft bzw. Steuergeldverschwendung und will die politische Verantwortung klären.