17.10.2019 08:53 |

„Mangel an Klarheit“

„Mangel an Klarheit“: DUP lehnt Brexit-Plan ab

Die Hoffnung auf einen Deal beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel hat sich weitgehend zerschlagen. Die nordirische Unionistenpartei DUP kann den aktuellen Vorschlägen zum Brexit nicht zustimmen, wie Parteichefin Arlene Foster und Fraktionschef Nigel Dodds am Donnerstag in einem Statement erklärten. Das bedeutet für Briten-Premier Boris Johnson einen schweren Rückschlag.

„Nach heutigem Stand können wir die Vorschläge zu Zoll- und Einwilligungsfragen nicht unterstützen, und es besteht ein Mangel an Klarheit in Bezug auf die Mehrwertsteuer“, hieß es darin laut der Tageszeitung „Guardian“. „Wir werden weiterhin mit der Regierung zusammenarbeiten, um ein vernünftiges Abkommen zu erzielen, das für Nordirland funktioniert und die wirtschaftliche und verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs schützt.“

Vorschläge sehen Zollgrenze in Irischer See vor
Laut Medienberichten sehen die Vorschläge vor, dass nach dem EU-Austritt Großbritanniens die Zollgrenze zur EU in der Irischen See verlaufen soll und damit de facto das britische Nordirland enger an Irland gebunden wäre.

Komplizierte Details noch ungeklärt
Nach Fortschritten zur Klärung der wichtigsten Brexit-Fragen hatten die EU und Großbritannien auf einen Deal beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag gehofft. Die Verhandler erreichten Einigkeit bei Fragen, die lange als die größten Hürden galten, darunter die Vermeidung einer Zollgrenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Doch gelang nun keine Gesamteinigung, weil noch komplizierte Details offen sind.

Die Zeit drängt
Nach Angaben eines EU-Diplomaten liegt auch noch kein Vertragstext vor. Auf EU-Seite herrscht Sorge, dass die Zeit bis zum angestrebten Brexit am 31. Oktober zu knapp werden könnte.

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