25.09.2019 21:40 |

Islamische Vereine:

Pilz bringt gemeinsam mit Türkis-Blau Antrag ein

Der JETZT-Abgeordnete Peter Pilz hat zum möglichen Abschluss seiner parlamentarischen Tätigkeit noch einmal einen Prestige-Erfolg erreicht. Er brachte Donnerstagabend gemeinsam mit ÖVP und FPÖ einen dann auch gegen SPÖ und NEOS erfolgreichen Entschließungsantrag ein, der auf eine Schließung der türkischen Verbände ATIB und Milli Görüs in Österreich abzielt.

Konkret wird von der Regierung verlangt, sämtliche Vereine der ATIB-Union zu prüfen und im Fall des Verstoßes gegen Strafgesetze und Überschreitung von deren Statuten eine behördliche Auflösung einzuleiten. Gleiches ist für sämtliche Vereine der Islamischen Föderation geplant, den Österreich-Ableger der Milli Görüs, die der Muslimbruderschaft zugeordnet wird.

Beschlossen ist mit dem Entschließungsantrag freilich nichts. Er ist einzig eine Empfehlung an die Regierung.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen