27.08.2019 14:21 |

Treffen mit Trump?

Rouhani: „Nur paar Bilder mit mir, das geht nicht“

Irans Präsident Hassan Rouhani hat die vom G7-Gipfel ausgehenden Hoffnungen auf ein baldiges Treffen mit US-Präsident Donald Trump gedämpft. Er stehe grundsätzlich bereit, doch vor einem Treffen solle Trump die Sanktionen gegen den Iran aufheben. „Falls dies passiert, könnte man über weitere positive Entwicklungen reden“, sagte Rouhani am Dienstag. „Lediglich ein paar Bilder mit Hassan Rouhani zu machen, das geht nicht.“ Sollte der US-Staatschef unbedingt Bilder mit ihm für seine Sammlung haben wollen, könne Trump ja das Bildbearbeitungsprogramm Photoshop benützen, scherzte der iranische Präsident.

„Washington sollte seine Iran-Politik rundum revidieren“, sagte Rouhani am Rande der Vorstellung eines Wohnbauprojekts in Teheran. Dazu gehörten die Anerkennung der Islamischen Republik als ein souveräner Staat, Respekt für Regierung und Volk des Iran sowie die Rückkehr zum Wiener Atomabkommen von 2015. „Der Schlüssel zum Erfolg liegt nun in Washington“, spielte der Präsident den Ball in die amerikanische Hälfte.

„Wir wollen keine Probleme schaffen, sondern sie lösen“
Die Sorgen im Westen wegen einer möglichen iranischen Atombombe nannte Rouhani unbegründet. „Atombomben und chemische Waffen spielen in der iranischen Verteidigungsdoktrin keine Rolle“, sagte der Kleriker. Dies habe nichts mit den US-Forderungen zu tun, sondern sei auch aus religiösen Erwägungen ein Grundsatz im Iran. Der Iran habe in den letzten Jahren gezeigt, dass er für Verhandlungen offen sei. Das Wiener Abkommen sei ein klarer Beweis für diesen Kurs. „Wir wollen keine Probleme schaffen, sondern sie lösen“, sagte Rouhani. Dies gelte auch im Konflikt mit den USA.

Der Iran steckt wegen der US-Sanktionen in einer akuten Wirtschaftskrise. Die nationale Währung Rial ist nur noch die Hälfte wert. Besonders hart für den Iran sind die Öl- und Banksanktionen. Der Ölexport ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Laut Rouhani wird Teheran noch bis nächsten Monat abwarten. Werde bis dahin keine für den Iran vorteilhafte Lösung gefunden, werde Teheran am 6. September die dritte Phase seines Teilausstiegs aus dem Atomabkommen beginnen.

Schrittweiser Ausstieg aus dem Atomabkommen
Dann soll die im Deal vorgeschriebene Obergrenze der Urananreicherung von 3,67 Prozent auf 20 Prozent erhöht werden. Diese Obergrenze gehört zu den Kernpunkten der Vereinbarungen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Der Iran steigt schrittweise aus dem Abkommen aus, denn die zu den verbliebenen Vertragspartnern (China, Russland, Frankreich, Großbritannien, Deutschland) gehörenden Europäer konnten die Effekte des Rückzugs und neuen Sanktionen der USA nicht kompensieren.

Der Iran und die USA sind seit der Islamischen Revolution 1979 und dem Sturz der von Washington unterstützten Monarchie verfeindet. Seit dem Besuch von US-Präsident Jimmy Carter beim letzten Schah 1977 gab es kein bilaterales Spitzentreffen mehr. Trumps harter Sanktionskurs hatte zuletzt sogar Befürchtungen einer militärischen Konfrontation genährt, zumal der Iran mit der Schließung der Straße von Hormus für den Öltransport drohte. Beim G7-Gipfel wurden versöhnlichere Töne angeschlagen.

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