27.08.2019 09:50 |

Schon im November?

Polit-Poker: Steiermark steuert auf Neuwahlen zu

Die Steiermark steuert politisch auf turbulente Zeiten zu: Eine Neuwahl noch heuer (anstatt wie geplant im Mai 2020) zeichnet sich ab. Die ÖVP könnte die Koalition mit der SPÖ auflösen und einen Neuwahlantrag zustimmen. Heute führt Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer Gespräche mit den Parteien.

Der Sonderlandtag zum geplanten Leitspital Liezen, dem Prestigeprojekt der ÖVP-SPÖ-Landesregerierung, war schon zu Ende, als es zum politischen Knalleffekt kam: Die FPÖ brachte einen Antrag zu vorgezogenen Neuwahlen ein. So weit, so normal und erwartbar. Dass Schützenhöfer dem Antrag aber nicht sofort die kalte Schulter zeigte, sorgte für Erstaunen - und brachte eine Dynamik im Gange, die am Dienstag noch zunimmt.

TV-Interview sorgte für Ärger
Schon seit Monaten „kriselt“ es zwischen den selbsternannten Zukunftspartnern ÖVP und SPÖ. Mehrmals liebäugelte Schützenhöfer seit dem Bruch der Bundesregierung im Mai mit vorgezogenen Wahlen, die Umfragen weisen ihm ja einen bequemen Vorsprung auf die Konkurrenz aus.

Nun könnte es soweit sein. Letzter Stein des Anstoßes dürfte ein TV-Interview mit SPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stelllvertreter Michael Schickhofer in der Vorwoche sein, in dem er Schützenhöfer überraschend stark kritisierte, von einem „Dahinplätschern“ war die Rede.

Schickhofer in Russland
Doppelt pikant: Schickhofer ist derzeit nicht in der Steiermark, er ist bei der Berufs-WM WorldSkills im russischen Kazan und wird erst am Mittwoch zurückkehren. Am Rande der WM sprach Schickhofer mit der „Steirerkrone“: Er sei nicht am falschen Fuß erwischt worden, aber ein wenig irritiert, dass sein Koalitionspartner Hermann Schützenhöfer ein wenig wackle. „Er scheint mir da ein bissl zerrissen, um nicht zu sagen sprunghaft zu sein“, ätzt der rote Landeschef.

Wie auch immer, er erwarte, dass der Handschlag, den Schützenhöfer immer gerne und bei jeder sich bietenden Gelegenheit im Munde führt, hält, alles andere wäre ein Koalitionsbruch. „Wir haben einen Pakt unterschrieben, und ich gehe davon aus, dass er auch hält. Über fünf Jahre und dann ist‘s eben der Mai, wenn wir wählen.“

Sonderlandtag nicht ausgeschlossen
Schützenhöfer gibt jedenfalls Tempo vor, wird bereits am Dienstag mit den Parteien Gespräche führen. Der nächste reguläre Landtagstermin, bei der die Neuwahl beschlossen werden könnte, findet am 17. September statt. Dann würde die Steiermark im Dezember wählen. Der Advent gilt aber als ungünstiger Termin. Mit einem Sonderlandtag könnte die Wahl sogar noch weiter vorverlegt werden.

Gerhard Felbinger
Gerhard Felbinger
Jakob Traby
Jakob Traby
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