Streit in Linz:

Zick-Zack-Kurs bei Strafen wegen „Nichtmeldens“

Von 11.500 Euro im Jahr 2010 runter auf 80 (!) Euro 2014 und wieder hoch auf zuletzt sogar 35.000 Euro ging es am Linzer Magistrat bei den Strafen im Meldewesen. Dieses Auf und Ab beschäftigte nicht nur den Gemeinderat, sondern gestern auch den Stadtsenat.

„Die frühere Vorgangsweise lag im Ermessensspielraum der Behörde. Es gibt nun überall weniger Toleranz bei der Interpretation von Gesetzen“, erklärte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) dem Stadtsenat gestern, Donnerstag. Seit 2017 sind die Strafen im Meldewesen wieder stark gestiegen und riefen deshalb ÖVP, Grüne und Neos auf den Plan. Sie forderten bereits in der Gemeinderatssitzung vor einer Woche „volle Aufklärung“, mussten dafür aber auf gestern warten.

Entschuldigung verlangt
Luger sieht im Nachbohren auch einen Angriff auf die Mitarbeiter der Abteilung und verlangt eine Entschuldigung. Den Bediensteten den schwarzen Peter zuzuschieben, sei so, als würde man der Verkehrspolizei die Verkehrsregeln vorwerfen.

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