07.07.2019 17:31

ÖVP-Delegationsleitung

Karas macht schon jetzt Weg frei für Edtstadler

Der neu gewählte Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, wird die ÖVP-Delegationsleitung in Brüssel zurücklegen. Damit ist der Weg frei für Ex-Staatssekretärin Karoline Edtstadler, die bei der EU-Wahl im Mai mehr Vorzugsstimmen als Karas bekommen hatte. 

Anfang Juni hatte es im Ringen um die ÖVP-Delegationsleitung noch geheißen, dass Karas erst im Laufe des nächsten Jahres die Leitung an Edtstadler übergeben werde. Doch diese Pläne wurden wegen seiner Wahl zum Vizepräsidenten des EU-Parlaments nun verworfen. 

„Habe immer parteiübergreifend agiert“
Er sei von 477 Abgeordneten - das sei „fast eine Dreiviertel-Mehrheit“ - zum Vizepräsidenten gewählt worden. Diese hohe Stimmenanzahl sei eine „Bestätigung“ für seine „überparteiliche Arbeit“, sagte Karas am Sonntag in der ORF-Sendung „Hohes Haus“. Deshalb werde er seine „parteipolitische Funktion“ als Delegationsleiter „in den nächsten Wochen zur Verfügung stellen“ und „für einen geordneten Übergang sorgen“. Karas betonte, dass er „immer parteiübergreifend“ agiert habe.

Karas wird von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wählen
Karas will zudem - trotz scharfer Kritik am Rat wegen des Abgehens vom Spitzenkandidaten-Prinzip - die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wählen. Karas erklärte Freitag in der „ZiB 2“, es dürfe jedenfalls nicht noch einmal passieren, dass sich das Europaparlament „von Macron-Orban dupieren“ lasse. Karas unterstrich auch, dass die Volkspartei das Anrecht auf den von Österreich zu stellenden Kommissar habe. Ob er selbst dafür zur Verfügung stehe, beantwortete Karas ausweichend: „Die Frage stellt sich für mich nicht“.

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